Von der Hardlinerin zur Staatsfrau - Melonis Antrittsbesuch in Brüssel

Von der Hardlinerin zur Staatsfrau - Melonis Antrittsbesuch in Brüssel

Die neue italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat ihren Antrittsbesuch in Brüssel gemacht, ihre erste Auslandsreise überhaupt.

Die Rechtspopulistin traf in rascher Folge die drei Chefs der EU-Institutionen: Roberta Metsola, die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sowie EU-Ratspräsident Charles Michel.

Die Gespräche gaben ihr die Gelegenheit, die auf EU-Ebene zu diskutierenden italienischen Prioritäten festzulegen. Italiens Stimme in Europa werde stark sein, hatte Meloni vor ihrer Ankunft in Brüssel erklärt.

In Brüssel sagte sie: "Ich wollte ein Zeichen setzen, dass Italien natürlich seine eigenen nationalen Interessen im Rahmen der europäischen Dimension vertreten und verteidigen will, und dass wir gemeinsam mit unseren europäischen Partnern nach den besten Lösungen für die großen Herausforderungen suchen, vor denen wir stehen."

Meloni sagte auch, dass diese Treffen nützlich waren, um das Narrativ um sie herum zu entkräften. Experten zufolge hat Meloni ihre antieuropäische Rhetorik radikal abgeschwächt und scheint die EU-Institutionen eher als potenzielle Verbündete denn als "Bremse" für ihre Ziele zu betrachten. Ursula von der Leyen bedankte sich für die starken Signale, die Giorgia Melni ausgesendet habe.

Zu den Themen, die kontrovers diskutiert wurden, gehörten Energie und Migration. Auf die "Migrationsströme" habe ihre Regierung eine andere Sicht, sagte Meloni. Mehr Einigkeit herrschte in Bezug auf den Krieg in der Ukraine.

"Im Wesentlichen europäische Lösungen"

Meloni fordere für Italien im Wesentlichen europäische Lösungen, sagt die Analystin Nathalie Tocci, Direktorin des Istituto Affari Internazionali. Seien diese energiespezifisch oder allgemeiner in Bezug auf die Verwendung europäischer Mittel etwa zur Bewältigung der Energie- und Wirtschaftskrise.

Zu den Themen mit einer stärkeren Abstimmung zwischen Rom und Brüssel gehören der Krieg in der Ukraine und die Reform der EU-Steuerregeln. Dabei wurde auch deutlich, dass Lösungen für die Energiekrisen gefunden werden müssen.

Sie sehe im Moment keine wirklichen Spannungen zwischen der neuen Regierung in Rom und den EU-Institutionen, so noch einmal Tocci. Vielmehr gebe es Divergenzen, die schon unter der vorherigen Regierung bestanden hätten.

Beobachtern zufolge hat die neue italienische Ministerpräsidentin ihre antieuropäische Rhetorik radikal abgemildert und scheint die EU-Institutionen eher als potenzielle Verbündete denn als „Bremse“ für ihre Ziele zu betrachten.

Es gebe einen Versuch Melonis, sich von einer harten nationalistischen Rechten zu einer konservativen Mitte-Rechten neu zu positionieren. Es müsse abgewartet werden, ob und wie dies von Erfolg gekrönt sein werde. Aber ganz klar: Dieser Versuch werde unternommen., sagt Tocci.

Zusammenarbeit, eine reibungslose Beziehung und gemeinsame Absichten sind im Interesse beider Seiten. Doch das Lächeln und die netten Worte müssen noch die nächsten entscheidenden Monate überstehen.