Hamburgs Bürgermeister Scholz räumt Scheitern bei Sicherheit für G20-Gipfel ein

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Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz hat angesichts des Gewaltexzesses in der Hansestadt eingeräumt, mit seinem Ziel eines sicheren G20-Gipfels für Politik und Bürger gescheitert zu sein.

„Wir haben einen sehr großen Polizeieinsatz vorbereitet, um die Sicherheit der Gipfelteilnehmer, auch der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt zu gewährleisten“, sagte der SPD-Politiker am Sonntag bei einer Pressekonferenz im Hamburger Polizeipräsidium. „In Hinblick auf das, was wir an Zerstörung erleben mussten — was Fahrzeuge betrifft zum Beispiel, aber auch was Geschäfte betrifft (...) ist das nicht so gelungen, wie wir uns das vorgestellt haben.“ Dies erschrecke und bedrücke jeden, auch ihn selbst.

„Wir werden über die Frage, was jetzt in der Stadt zu tun ist, diskutieren“, sagte Scholz. Er habe sich entschlossen, in der nächsten Bürgerschaftssitzung eine Regierungserklärung zu dem Thema abzugeben. Die Polizei habe alles zur Verfügung gestellt bekommen, was sie angefordert habe. Dass es trotzdem zu massiver Gewalt kam, sei verstörend. Kritik an der Arbeit der Polizei wies der SPD-Politiker zurück. Er könne nicht verstehen, „wenn jetzt oder in den nächsten Tagen die wirklich heldenhafte Tätigkeit der Polizei kritisiert wird“.

Fragen danach, ob es nun nicht an ihm sei, die Verantwortung zu übernehmen, wich Scholz aus: „Der Bürgermeister ist verantwortlich für die gesamte Stadt (...), verantwortlich für diese Taten sind brutale Straftäter.“ Zugleich verteidigte er erneut die Entscheidung für Hamburg als Gipfelort. Gewalttäter dürften nicht darüber bestimmen, wo derartige Veranstaltungen stattfinden könnten, betonte er. Den Bürgern Hamburgs hatte Scholz noch wenige Tage vor dem Gipfel eine Sicherheitsgarantie gegeben.

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