Haftstrafe gegen Onkel des syrischen Machthabers in Frankreich bestätigt

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Rifaat al-Assad (AFP/-)

Ein Schloss mit Gestüt, dutzende Wohnungen und zwei vornehme Stadthäuser in Paris: Wegen illegal erworbener Luxus-Immobilien im Millionenwert ist die vierjährige Haftstrafe gegen einen Onkel des syrischen Machthabers Baschar al-Assad in Frankreich bestätigt worden. Ein Berufungsgericht in Paris sprach den 84-jährigen Rifaat al-Assad am Donnerstag wie die Vorinstanz der bandenmäßigen Geldwäsche und der Unterschlagung schuldig - und wies damit die Beschwerde des Assad-Onkels gegen das erste Urteil ab. Seine Verteidigung kündigte umgehend Berufung an.

Die Richter sahen es als erwiesen an, dass der 84 Jahre alte ehemalige Vizepräsident Syriens sich mit veruntreuten syrischen Staatsgeldern Immobilien im Wert von 90 Millionen Euro in Frankreich kaufte. Im Laufe des Verfahrens hatte die Justiz viele Immobilien bereits beschlagnahmt. Die Richter bestätigten nun, dass Rifaat al-Assad mit Billigung seiner Familie von 1996 bis 2016 syrische Staatsgelder unterschlug. Die Zeit davor wurde aus juristischen Gründen ausgeschlossen.

Der Bruder des früheren syrischen Staatschefs Hafis al-Assad, Vater des heutigen Machthabers Baschar al-Assad, lebt seit einem missglückten Putsch gegen seinen Bruder 1984 im Exil. Rifaat al-Assad hielt sich vor allem in der Schweiz und in Frankreich auf, heute hat er seinen Aufenthalt in Großbritannien. Die Pariser Ermittler gingen davon aus, dass er ein hoch dotiertes Stillhalte-Abkommen mit Hafis schloss, in das öffentliche Gelder aus Syrien flossen.

In Spanien droht Rifaat al-Assad ein ähnliches Verfahren wegen Geldwäsche - dort geht es um 500 Anwesen im Wert von 691 Millionen Euro. Auch in Großbritannien besitzt er Immobilien. In der Schweiz wird zudem wegen Kriegsverbrechen in den 1980er Jahren gegen ihn ermittelt. Assads Onkel war einst Chef der Eliteeinheit in Syrien, die 1982 einen islamistischen Aufstand niederschlug. Das brachte ihm den Spitznamen "Metzger von Hama" ein.

kol/cp/yb

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