Habeck sagt der Ukraine weitere Waffenlieferungen zu

BERLIN (dpa-AFX) -Nach der französischen Zusage schwer bewaffneter Spähpanzer für die Ukraine hat auch Deutschland der Regierung in Kiew weitere Waffenlieferungen in Aussicht gestellt. "Wir werden nicht aufhören, Waffen an die Ukraine zu liefern", sagte Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) am Donnerstag auf einer Wirtschaftskonferenz in Oslo. Mit Blick auf die französische Entscheidung und die Erwägungen der US-Regierung, Schützenpanzer zu liefern, fügte der Wirtschaftsminister hinzu: "Wir werden unsere Lieferungen stets den Erfordernissen des Schlachtfelds anpassen." Aus Regierungskreisen in Berlin hieß es, man befinde sich mit Frankreich und den USA in Abstimmungen über weitere Waffenlieferungen.

Frankreich hatte der Ukraine am Mittwoch die Lieferung des Spähpanzers AMX-10 RC zugesagt, der Élyséepalast sprach von einem "leichten Kampfpanzer". Der Radpanzer wird vor allem zur Aufklärung eingesetzt, verfügt aber über eine Kanone, die fast das Kaliber des Bundeswehr-Kampfpanzers Leopard 2 erreicht.

US-Präsident Joe Biden bestätigte ebenfalls am Mittwoch, dass die US-Regierung die Lieferung von Schützenpanzern vom Typ Bradley an die Ukraine in Erwägung zieht. Diese Panzer sind mit dem von der Bundeswehr genutzten Marder vergleichbar.

Die Ukraine fordert seit Monaten von Deutschland die Lieferung von Panzern der Typen Leopard 2 und Marder. Der ukrainische Botschafter Oleksii Makeiev hatte im Dezember gesagt, dass seine Regierung darüber mit der Bundesregierung im Gespräch sei. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bisher stets betont, dass Deutschland keine Kampf- oder Schützenpanzer im Alleingang liefern werde und darauf verwiesen, das bisher kein anderes Nato-Land solche Panzer in die Ukraine geschickt habe.