Habeck dringt auf zügige Gespräche über Regierungsbildung

Robert Habeck

Der Grünen-Politiker Robert Habeck dringt auf zügige Verhandlungen über eine Regierungsbildung im Bund. "Dass Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) sagt, die Bildung einer neuen Regierung könne bis ins nächste Jahr dauern, finde ich verantwortungslos", sagte Habeck dem Düsseldorfer "Handelsblatt" vom Mittwoch. Er warnte, de facto herrsche dann bis dahin Stillstand, da eine geschäftsführende Bundesregierung nur über eingeschränkte Befugnisse verfüge.

Der schleswig-holsteinische Umweltminister und Vizeministerpräsident nannte es "nachvollziehbar", dass die Union nach ihren Stimmenverlusten bei der Bundestagswahl "eine gewisse Zeit braucht, um sich zu sortieren". Es sei aber sinnvoll, wenn FDP und Grüne die Zeit schon für Gespräche nutzen würden, während die Union noch mit sich selbst beschäftigt sei, sagte Habeck weiter. Der Vizeministerpräsident ist auch Mitglied der Sondierungsgruppe der Grünen für ein mögliches Jamaika-Bündnis von CDU/CSU, FDP und Grünen.

Ein "Postengeschacher" dürfe es nicht geben, sagte er weiter. Vielmehr müsse es darum gehen, "herauszufinden, was gemeinsam gehen könnte", denn immerhin befänden sich FDP und Grüne bisher "in einem Zustand eingeübter Feindschaft". Zu Jamaika sagte Habeck, er habe sich diese Konstellation nicht gewünscht, "aber jetzt ist es so und wir müssen was draus machen". Die Zeit, ständig neue Hindernisse aufzuzählen, sei vorbei. Es gehe nicht darum, die Gräben zu suchen, sondern die Brücken.

Habeck ist in Schleswig-Holstein Mitglied der derzeit einzigen Jamaika-Koalition auf Landesebene.