Höchstens zehn statt 40 Panzer und eine Entschuldigung an Scholz: Spanien macht Rückzieher bei Leopard-2-Panzern für Ukraine

Ein Leopard-2-Panzer der Bundeswehr, der von der Nato Enhanced Forward Presence Battle Group (eFP-Bataillon) eingesetzt wird.
Ein Leopard-2-Panzer der Bundeswehr, der von der Nato Enhanced Forward Presence Battle Group (eFP-Bataillon) eingesetzt wird.

Die Nachricht sorgte am Pfingstwochenende für helle Aufregung in Berlin: Die spanische Regierung soll laut eines Berichts der Tageszeitung "El Pais" darüber nachdenken, bis zu 40 alte Leopard-2-Kampfpanzer an die Ukraine zu schicken, die sie in den 90er Jahren von der deutschen Industrie gekauft hatte. Vor allem politisch wäre das extrem heikel, insbesondere für Deutschland: Es wäre das erste Mal, dass ein Nato-Mitglied moderne Panzer an die Ukraine schicken würde. Der Druck demnach auch auf Kanzler Olaf Scholz (SPD), endlich nachzuziehen, würde sich extrem erhöhen.

Doch nach Informationen von Business Insider aus deutschen Regierungskreisen ist das angebliche Angebot aus Madrid offenbar deutlich zusammengeschrumpft. Inzwischen gehe es lediglich um höchstens zehn Panzer, so Personen, die mit dem Vorgang vertraut sind. Und selbst diese Zahl sei unsicher, da die Fahrzeuge offenbar völlig marode seien und erst in den nächsten Monaten instandgesetzt werden müssten. Und ohnehin müsste die Lieferung in Spanien auch erstmal regierungsintern abgestimmt werden. Das sollen spanische Beamte eingeräumt haben, die sich bei der Bundesregierung für die Aufregung – und den dadurch für den Kanzler entstandenen Druck – dann auch entschuldigt haben sollen.

Kein Wunder also, dass es bislang auch noch keinen Antrag bei der Bundesregierung gibt, spanische Panzer in die Ukraine zu liefern. Denn die deutsche Regierung muss gemäß sogenannter Endverbleibsklauseln in Rüstungsverträgen Weiterverkäufen deutscher Rüstungsgüter in Drittstaaten zustimmen. Diese Regelungen sollen verhindern, dass deutsche Kriegswaffen etwa in Bürgerkriegen von Diktaturen oder von Kindersoldaten genutzt werden.

So funktioniert der Leopard 2 A4
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