Ein gutes Jahr für Trump


Vor wenigen Tagen lud das Handelsblatt zu einem Leserabend in Düsseldorf ein. Sechs Korrespondenten berichteten aus ihren Ländern. Zusammen mit meiner Kollegin und Washington-Korrespondentin Annett Meiritz durfte ich mit dabei sein. Der Saal war brechend voll, die Fragen waren klug und der Abend eine gelungene Sache. Für alle, die nicht mit dabei waren – hier eine kleine Rekapitulation unseres Vortrages über Donald Trump.

Ohne Frage spaltet der New Yorker die amerikanische Gesellschaft. Ehepaare, Familien, Freunde, Gesangsvereine, überall bekommen sich die Menschen wegen Trump in die Haare. Seine Bemerkungen zu einer Demonstration von Rechtsradikalen, der sinnlose Mauerbau, die Provokation von Nordkorea oder seine Beleidigungen von Frauen polarisieren das Land.

Die Republikanische Partei zahlt dafür einen Preis, wie kürzlich die Wahlen im Bundesstaat Alabama gezeigt haben. Dort gewann ein Demokratischer Kandidat, was auf Deutschland übertragen dem Wahlsieg von der SPD in Bayern gleich kommt. Auch die Parlamentswahlen im November 2018 werden die Republikaner mit Mandatsverlusten bezahlen müssen.

Allerdings heißt das nicht, dass Trump ein schlechtes Jahr hatte. Sicherlich, die Aufhebung von der von Barack Obama eingeführten gesetzlich vorgeschriebenen Krankenversicherung scheiterte wie andere Vorhaben. Das überrascht wenig: US-Präsidenten mögen mächtig erscheinen, aber innenpolitisch sind sie Zwerge. Anders als im Bundestag gibt es in Washington keinen Fraktionszwang, die Abgeordneten können frei entscheiden.


Trotzdem setzte  sich Trump mit der Steuerreform durch, ein maßgebliches Gesetz, das Amerika auf Jahrzehnte prägen wird. Unternehmen werden wettbewerbsfähiger, die Wirtschaft wird angekurbelt. Gleichzeitig werden die Staatsschulden nach oben schnellen und werden künftigen Regierungen auf viele Jahre fiskalisch die Hände binden.

Trump prägte das Land noch weitreichender. So setzte den Richter Neil Gorsuch als neues Mitglied im Obersten Gerichtshof durch. Anders als in Deutschland ist das angelsächsische Common Law kein schriftlich fixiertes Gesetzeswerk, bedarf der Interpretation und wandelt sich laufend. Entscheidungen des Supreme Courts haben prägende Kraft, wie zahlreiche Urteile wie zur Aufhebung der Rassentrennung, Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe oder Fragen der Abtreibung zeigen.

Die Richter werden auf Lebenszeit ernannt. Gorsuch gilt als exzellenter Jurist mit sehr konservativen Ansichten, beispielsweise unterstützte er seit seiner Ernennung als einer der wenigen Richter den von Trump erhobenen Einreisebann für bestimme Länder oder das Recht von Kaliforniern, verdeckt eine Waffe zu tragen. Gorsuch ist mit 50 Jahren das mit Abstand jüngste Mitglied des neunköpfigen Obersten Gerichtshofs und wird dessen Entscheidungen viele Jahrzehnte lang prägen.

Die Geschichte zeigt: Regelmäßig verliert die Partei Präsidenten in den Zwischenwahlen, so wie Obama 2012 feststellen musste. Auch Trump wird es im November 2018 kaum anders ergehen. Aber das heißt nicht, dass er auf verlorenem Posten steht. Fast alle Präsidenten seit dem Zweiten Weltkrieg konnten sich eine zweite Amtsperiode sichern, ihr Bekanntheitsgrad gibt ihnen einen großen Vorteil.

Die Ausnahmen sind Jimmy Carter 1980 und Georg H.W. Bush 1992. Beide verloren gegen einen charismatischen Außenseiter von der Gegenpartei: Ronald Reagan und Bill Clinton. Wer auf eine Abwahl von Trump hofft, der sollte sein Augenmerk auf den Herausforderer der Demokraten legen. Dort allerdings bewegt sich nicht viel, die alte Garde unter Nancy Pelosi regiert trotz der katastrophalen Wahl 2016 weiter. Derzeit drängt sich der ehemalige Vizepräsident Joe Biden als Kandidat nach vorn. Der Mann wäre eine solide Wahl, hat aber kaum das Zeug zu einem zweiten Reagan oder Clinton.


It`s the economy, stupid – die Wirtschaft entscheidet Wahlen. Die läuft derzeit in den USA, was lange nicht der Verdienst von Trump ist. Aber Steuerreform und Deregulierung wecken die Lebensgeister der Unternehmer. Die investieren wieder, schaffen Arbeitsplätze. Deshalb: Trotz all der unglaublichen Äußerungen und törichten Maßnahmen, eine Wiederwahl von Trump 2020 ist nicht unwahrscheinlich.