„Gründlichkeit vor Schnelligkeit“: Angela Merkels Checkliste für die Große Koalition?

Nach den gescheiterten Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP steht Angela Merkel unter Druck. (Bild: AP Photo/Markus Schreiber)

Kurz vor der Sitzung des CDU-Bundesvorstands konnten Fotografen einen Blick auf Angela Merkels Notizzettel erhaschen – auf dem möglicherweise der Fahrplan für eine Neuauflage der Großen Koalition steht.

Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen liegt die Hoffnung von Kanzlerin Angela Merkel nun auf der SPD. Nachdem Spitzenkandidat Martin Schulz unmittelbar nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses angekündigt hatte, definitiv in Opposition gehen zu wollen, scheint nun ein Umdenken in den Reihen der Sozialdemokraten möglich. Ein Foto von Merkels Notizzettel kurz vor der Parteitagung verrät nun, welche Strategie die Kanzlerin bei den Verhandlungen mit dem potenziellen Koalitionspartner verfolgen könnte.

Wie „BILD“ berichtet, fotografierten anwesende Pressevertreter einen Notizzettel von Merkel, auf dem mehrere Schlagworte lesbar waren. Auf dem Zettel – einem Blatt Papier vom G7-Gipfel von 2015 auf Schloss Elmau – notierte sich Merkel unter anderem „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“. Dies wäre eine durchaus nachvollziehbare Gangart: Nach den zähen und gescheiterten Jamaika-Verhandlungen jetzt nur keinen Schnellschuss abfeuern und möglicherweise zu viele Kompromisse zugunsten des Koalitionspartners eingehen. Obwohl sich die Kanzlerin dezidiert gegen Neuwahlen ausgesprochen hatte: Eine Große Koalition um jeden Preis wolle sie keinesfalls eingehen, zitiert „Bild“ eine Quelle aus Teilnehmerkreisen der Bundesvorstandssitzung.

Dennoch sind auf dem Papier ebenfalls die Wörter „Neuwahlen“ und „Minderheitsregierung“ notiert. Zweiteres sei im Falle eines Scheiterns der GroKo-Verhandlungen durchaus eine Option: Wie sich „Focus“ auf Informationen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) beruft, habe Merkel verlautbart, dass eine von ihr geführte Minderheitsregierung zwar keine optimale Lösung, aber immer noch besser als Neuwahlen sei.

Der Spielball liegt nun bei Martin Schulz, allerdings herrscht in der SPD längst keine Einigkeit über eine Regierungsbeteiligung. (Bild: AP Photo/Michael Sohn)

Über die Bereitschaft zu einer Neuauflage der Großen Koalition scheint es in der SPD indes keinen Konsens zu geben. Eine Mehrheit gäbe es keine, zitiert „Welt“ die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Es sind in der Partei viel weniger als 50 Prozent.“ Zwar gebe es durchaus einige Punkte, die für eine Große Koalition sprächen, so Dreyer, die allerdings verdeutlicht: „Aber eine Wiederauflage der Großen Koalition wäre nicht dienlich für die Demokratie.“

Martin Schulz kündigte weitere Gespräche mit CDU und CSU an – diesmal ohne den Bundespräsidenten.