Groschek: Sozialdemokraten müssen ihr Wählerpotenzial besser ansprechen

Der Chef der nordrhein-westfälischen SPD, Michael Groschek, hat sich offen für einen "Stabilitätspakt" mit der Union gezeigt, um eine Minderheitsregierung auf Bundesebene zu ermöglichen

Nach der historischen Niederlage der SPD bei der Bundestagswahl fordert der Chef des einflussreichen Landesverbandes Nordrhein-Westfalen, Michael Groschek, eine schlagkräftigere Organisation für künftige Wahlkämpfe. Die SPD müsse "ihre Kampagnenfähigkeit stärken" und "ihr Wählerpotenzial besser ansprechen", schrieb Groschek in einem dreiseitigen Diskussionspapier, mit dem er sich in die Debatte um eine Neuausrichtung der SPD einschaltete.

"Die Ästhetik und Kommunikation in Wahlkämpfen und im Politischen generell haben sich verändert", erklärte der NRW-Vorsitzende der Sozialdemokraten in dem Papier, das der Nachrichtenagentur AFP vorliegt. Seine Partei müsse angesichts gesellschaftlicher und technologischer Wandlungsprozesse "wieder auf der Höhe der Zeit" sein. Außerdem regte er an, die Kompetenz von kommunalen SPD-Mandatsträgern wie Bürgermeistern und Landräten stärker zu nutzen.

Die SPD hatte bei der Bundestagswahl am 24. September mit 20,5 Prozent das schlechteste Ergebnis seit Gründung der Bundesrepublik eingefahren. Parteichef Martin Schulz hatte als Konsequenz eine inhaltliche, organisatorische und personelle Erneuerung der SPD angekündigt. Am Wochenende hielt die SPD in Hamburg und Leipzig die ersten von insgesamt acht Regionalkonferenzen ab, bei denen Schulz bis zum Parteitag Anfang Dezember mit der Basis in einen Dialog treten will.

Inhaltlich mahnte Groschek eine Fokus auf das Thema Arbeit im Zeitalter der Digitalisierung an. "So wie der Industriekapitalismus Wirtschaft und Gesellschaft entfesselt hat, so wirkt noch dynamischer der digitale Kapitalismus. Damals wie heute gilt es, Auswüchse zu zähmen und soziale Sicherheit zu garantieren", schrieb der NRW-Landesvorsitzende.

Ähnlich hatte sich zuletzt auch Schulz geäußert. SPD-Vize Olaf Scholz hatte dagegen vergangene Woche ein Diskussionspapier vorgelegt, das als Absage an einen stärkeren Linkskurs und Kritik an Schulz verstanden werden konnte. Scholz hatte die Sozialdemokraten aufgerufen, nicht länger "Ausflüchte" zu suchen, sondern sich den "strukturellen Problemen" ihrer Partei zu stellen.