Großrazzia in elf Bundesländern wegen Hasskommentaren im Internet

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Blaulicht an einem Polizeiwagen
Blaulicht an einem Polizeiwagen

Mit einer Großrazzia in elf Bundesländern sind Ermittler am Dienstag gegen Hasskommentare im Internet vorgegangen. 83 Wohnungen und andere Objekte wurden durchsucht, wie das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden mitteilte. Die Ermittlungen richten sich gegen 96 Beschuldigte aus Bayern, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, dem Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Sie sollen Hasskommentare im Internet veröffentlicht haben.

Darüber hinaus werfen ihnen die Ermittler unter anderem Beleidigung, Bedrohung, Volksverhetzung und das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vor. Bei der Razzia wurden Tatmittel wie Smartphones oder Laptops sowie in einigen Fällen Waffen und NS-Devotionalien beschlagnahmt.

In Hamburg ermitteln die Behörden gegen einen 17-Jährigen, der in einer Chatgruppe Hakenkreuze und Bilder von Adolf Hitler gepostet haben soll. Ein weiterer Verdächtiger soll in einem Chat einen Link zu einem verbotenen Musikvideo einer Rechtsrockband verbreitet haben. Ein 32-Jähriger steht im Verdacht, Daten eines Dritten veröffentlicht und zu Straftaten gegen ihn aufgerufen zu haben.

Ermittler in Rheinland-Pfalz gingen gegen einen 49-Jährigen und einen 57-Jährigen vor. Der Jüngere soll im Netz antisemitische Volksverhetzung begangen haben. Dem Älteren werfen die Behörden vor, eine Politikerin beleidigt zu haben.

Die meisten Hausdurchsuchungen gab es in Bayern. Dort wird gegen 49 Beschuldigte ermittelt. "Hass im Netz ist kein Kavaliersdelikt", erklärte der Präsident des bayerischen Landeskriminalamts, Harald Pickert. Die vermeintliche Anonymität des Internets sei kein Schutz für Straftäter. Die Durchsuchungen waren Teil eines europaweiten Aktionstags gegen Hass und Hetze im Internet. Sechs weitere Staaten nahmen daran teil.

ald/cfm