Trotz Verbot von Demos: Polizei in Berlin plant Großeinsatz

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Polizeifahrzeuge gegenüber des Maxim Gorki Theaters (Foto: Annette Riedl/dpa)
Polizeifahrzeuge gegenüber des Maxim Gorki Theaters (Foto: Annette Riedl/dpa)

Über Pfingsten gibt es eine Vielzahl von Demonstrationen in Berlin. Zwei große Veranstaltungen wurden von der Polizei verboten - nun hat das Oberverwaltungsgericht dazu entschieden.

Berlin (dpa) - Zwei geplante große Demonstrationen von Gegnern der Corona-Politik am Pfingstwochenende in Berlin bleiben verboten. Nach dem Verwaltungsgericht hat auch das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg das Verbot bestätigt. 

Die negativen Erfahrungen aus der jüngsten Vergangenheit mit dem zu erwartenden Teilnehmerkreis aus der «Querdenker-Szene», rechtfertige die Annahme, dass gerade an den prominenten Orten der Stadt die notwendigen Hygienemaßnahmen nicht eingehalten würden, so das OVG. Die Beschlüsse seien unanfechtbar.

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Die Demonstrationen waren mit dem Titel «Für Frieden, Freiheit und Grundrechte» und jeweils 16.000 Teilnehmern angemeldet worden. Die Polizei hatte eine Reihe von Demonstrationen am Pfingstwochenende mit der Begründung untersagt, frühere Kundgebungen hätten gezeigt, dass die Demonstranten bewusst die vorgeschriebenen Masken und Abstände ignorieren würden. Alle Verbote wurden von beiden Gerichts-Instanzen bestätigt. 

Großeinsatz mit 3000 Polizisten geplant

Ungeachtet der Gerichtsentscheidung plant die Polizei einen Großeinsatz mit rund 3000 Polizisten am Wochenende. Unterstützung kommt aus anderen Bundesländern und von der Bundespolizei. Man müsse sich auch darauf einstellen, dass sich Demonstranten nicht an Verbote halten würden, hieß es.

Am Freitagabend protestierten Demonstranten mit Autokorsos gegen die Anti-Corona-Maßnahmen. Laut Polizei waren Hunderte Autos in Richtung Charlottenburg unterwegs, es gab auch Gegen-Proteste. Die Demonstranten am Theodor-Heuss-Platz machten gegen das Impfen und die «Corona-Diktatur» Stimmung.

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Verboten wurde auch eine Demonstration von Palästinenser-Gruppen mit 2000 Teilnehmern in Kreuzberg. Allerdings sind zwei weitere Demonstrationen zum Israel-Palästinenser-Konflikt angemeldet. Die größere der beiden, eine «Protestkundgebung gegen die israelische Aggression in Palästina», soll mit 2000 Teilnehmern vom Alexanderplatz zum Potsdamer Platz ziehen.

Es ist zudem eine große Demonstration «Gegen Mietenwahnsinn» mit 10.000 Teilnehmern vom Potsdamer Platz nach Schöneberg geplant. Außerdem richtet sich eine Fahrrad-Demonstration gegen den Weiterbau der Autobahn A100.

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