Griechenland gewährt geflohenem türkischen Soldaten Asyl

Ein nach dem gescheiterten Putschversuch Mitte 2016 nach Griechenland geflohener türkischer Soldat hat dort Asyl erhalten. Wie aus Justizkreisen am Samstag verlautete, handelt es sich um den Copiloten eines Hubschraubers, mit dem am 16. Juli 2016 insgesamt acht türkische Soldaten in der norgriechischen Grenzstadt Alexandropoulis landeten. Das für Asylverfahren zuständige Gremium habe ihm am Freitagabend Asyl gewährt.

Zur Begründung hieß es, die Menschenrechte würden in der Türkei seit dem fehlgeschlagenen Putsch vom 15. Juli systematisch verletzt. Bei einer Auslieferung sei der Copilot in Gefahr. Überdies gebe es keinen einzigen Beweis für eine Beteiligung des Mannes an dem Putschversuch. Die Entscheidung hinsichtlich einer Asylvergabe an die übrigen sieben türkischen Soldaten solle in den kommenden Wochen fallen.

Der Oberste Gerichtshof Griechenlands hatte trotz des Drucks der türkischen Regierung bereits Anfang des Jahres eine Auslieferung der Soldaten an die Türkei abgelehnt. Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan besuchte Anfang Dezember Griechenland; dabei erklärt er, der griechische Regierungschef Alexis Tsipras habe ihm die Auslieferung der acht Soldaten zugesichert. Die beiden Nato-Staaten sind seit langem unter anderem wegen ungelöster Grenzfragen erbitterte Rivalen.

Seit dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 geht die türkische Führung mit großer Härte gegen politische Gegner vor. Mehr als 50.000 Menschen, darunter auch deutsche Staatsbürger und mehr als 150 Journalisten, sind derzeit inhaftiert. Mehr als 140.000 Beschäftigte wurden entlassen. Unter ihnen sind Akademiker, Lehrkräfte und Rechtsanwälte.