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Grünen-Experte optimistisch bei Reformplänen für Kliniken

BERLIN (dpa-AFX) -Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen hat für die geplante Neuaufstellung der Kliniken in Deutschland geworben. "Die Reform muss die Versorgung der Menschen in den Krankenhäusern verbessern und vereinheitlichen", sagte der Bundestagsabgeordnete der Deutschen Presse-Agentur. Es sei ein unhaltbarer Zustand, dass manche Eingriffe aus ökonomischen Erwägungen, aber ohne medizinische Notwendigkeit vorgenommen würden. "Nicht wirtschaftliche Zwänge, sondern das Wohl der Patienten muss im Mittelpunkt stehen."

Dahmen sagte nach Beratungen einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe am Donnerstag in Berlin, man sei einen wichtigen Schritt zur Reform weitergekommen. "Wenn Bund und Länder bis zum Sommer die Grundlagen erarbeiten, werden wir einen Meilenstein auf dem Weg zur Sicherung einer qualitativ guten Krankenhausversorgung erreicht haben." Es gehe um einheitliche Versorgungsstufen mit transparenten Strukturvorgaben für die Häuser. Die bisherigen Beratungen stimmten ihn optimistisch. "Wir sind auf einem guten Weg, um die Kliniken gesund zu machen."

Minister Karl Lauterbach (SPD) will eine große Reform bei der Vergütung und Ausrichtung der Kliniken durchsetzen. Die Pläne der Ampel-Koalition zielen darauf ab, das gewachsene Kliniknetz in drei Versorgungsstufen einzuordnen und entsprechend zu finanzieren - von der wohnortnahen Grundversorgung über eine zweite Stufe mit weiteren Angeboten bis zu Maximalversorgern wie Unikliniken. Für die zweite Stufe soll auf Drängen der Länder über flexiblere regionale Lösungen gesprochen werden, Lauterbach pocht aber auf einheitliche Vorgaben.

Vorgesehen sind auch Änderungen am Vergütungssystem über Pauschalen für Behandlungsfälle. Um nicht wirtschaftlich auf immer mehr Fälle angewiesen zu sein, sollen Kliniken künftig mit einem Anteil allein schon für das Vorhalten von Leistungsangeboten honoriert werden.