Grünen-Chef Habeck kritisiert GroKo: "Wir haben in Wahrheit keine Regierung"

Konrad Dreyer
Grünen-Vorsitzender Robert Habeck bangt um deutsches Parteiensystem.

► In einem Interview mit der “Frankfurter Rundschau” attackiert Grünen-Vorsitzender Robert Habeck die GroKo. Habeck sagte: “Wir haben in Wahrheit keine Regierung.”

► Die Parteien würden weder miteinander regieren wollen, noch können, erklärte Habeck. Er bange um die Zukunft des deutschen Parteiensystems.

► Sein Vorschlag: Dynamik beweisen. Auch unterschiedliche Parteien müssten den Willen zeigen, miteinander Bündnisse einzugehen. 

Warum Habecks Aussage wichtig ist:

Die Große Koalition startet holprig in die neue Amtszeit. Zwischen Union und SPD haben sich in den vergangenen Wochen bereits viele Streitpunkte herauskristallisiert: darunter der Islam, Hartz IV und der Abtreibungs-Paragraf 219a.

Gleichzeitig kann die AfD seit der Wahl im September in Umfragen weiter zulegen.  

Es fehle vielen Menschen an Anerkennung, sagte Habeck. “Wir müssen schon aufpassen, nicht in einer Blase zu leben, in der alle nicken, wenn man etwas sagt, während sich außerhalb alle fragen, wovon wir eigentlich reden.”

Was ihr noch über das Interview wissen müsst: 

In der Debatte um soziale Gerechtigkeit und Hartz IV fordert Habeck Sicherungssysteme, die sich wieder mehr an der Würde des Menschen orientieren. “Die Zeit ist über Hartz IV hinweggegangen. Wir brauchen neue Garantiesysteme”, sagte der Grünen-Vorsitzende. 

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