Grünen-Chef kann Argumente in Panzer-Debatte nicht nachvollziehen

BERLIN (dpa-AFX) -Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour hat erneut eine schnelle Entscheidung über die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine gefordert und wenig Verständnis für bestimmte Gegenargumente gezeigt. "Ich weiß nicht, warum Schützenpanzer nicht eskalativ sind, aber Kampfpanzer schon", sagte Nouripour am Montag in Berlin. Die Bundesregierung hat sich bislang zur Lieferung des Schützenpanzers Marder entschlossen, eine Entscheidung über den Kampfpanzer Leopard 2 steht aber noch aus.

"Deshalb ist es umso notwendiger, dass es jetzt endlich Klarheit gibt und zwar so schnell wie möglich", sagte Nouripour. "Unsere Partnerstaaten, allen voran die Menschen in der Ukraine, haben das verdient." In Rücksprache mit den Partnerstaaten solle das geliefert werden, was die Ukraine brauche und es sei jeden Tag offensichtlicher, dass sie Kampfpanzer brauche.

Innerhalb der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP gebe es unterschiedliche Auffassungen "in Details, beispielsweise bei der Frage der Geschwindigkeit und bei der Frage der Synchronisation mit den Amerikanern". Am Wochenende war offener Streit entbrannt, weil FDP und Grüne auf die Lieferung deutscher Leopard-2-Panzer drängen.

Zuletzt hatte es Berichte gegeben, wonach Kanzler Olaf Scholz (SPD) die Lieferung des US-Kampfpanzers vom Typ Abrams zur Bedingung für eine mögliche Entsendung deutscher Kampfpanzer gemacht habe. Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte jedoch auch nach Aussage von US-Verteidigungsminister Lloyd Austin klargemacht, dass es einen solchen Zusammenhang nicht gebe.