Grüne zeigen sich offen für eine Minderheitsregierung

Grünen-Chef Cem Özdemir

Die Grünen sind nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen offen für die Beteiligung an einer Minderheitsregierung. In einem am Samstag auf dem Bundesparteitag in Berlin gefassten Beschluss heißt es: "Wir Grüne sind weiterhin bereit, Verantwortung zu übernehmen, und bleiben gesprächsbereit." Dies gelte auch für die Beteiligung an Minderheitsregierungen.

Nach dem Scheitern der Sondierungen über ein Jamaika-Bündnis aus Union, FDP und Grünen erwägt die SPD, wieder in eine große Koalition zu gehen oder mit einer Minderheitsregierung zusammenzuarbeiten. Sollte dies nicht zustande kommen, könnte sich die Frage einer Minderheitsregierung unter Beteiligung oder durch Duldung der Grünen stellen.

Auf der Delegiertenkonferenz in Berlin wurde massive Kritik an der FDP laut, die die Jamaika-Sondierungen am vergangenen Sonntag abgebrochen hatte. Inzwischen hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Gespräche mit den Parteien über eine Regierungsbildung aufgenommen.

Der Parteitag der Grünen beschloss außerdem, die eigentlich für Januar geplante Neuwahl des Bundesvorstandes zu verschieben, sollte es zu Neuwahlen kommen. Als spätester Termin für die Vorstandswahl wird in dem Beschluss der 30. Juni 2018 genannt. Über die Spitzenkandidaten wollen die Grünen demnach auf einem Parteitag entscheiden. Diese Rolle dürfte dann erneut Parteichef Cem Özdemir und die Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt zufallen.