Grüne wollen 2023 zum Jahr des Klimaschutzes machen

Die Grünen wollen das Jahr 2023 zum "Jahr des Klimaschutzes" machen. Das kündigte Parteichefin Ricarda Lang am Montag anlässlich der Vorstandsklausur der Partei in Berlin an. Konkret nannte sie vor allem den massiven Ausbau erneuerbarer Energien, den Kohleausstieg auch im Osten Deutschlands und das Aufholen von Rückständen beim Klimaschutz im Verkehrsbereich.

"Der Ausbau der erneuerbaren Energien muss beim Klimaschutz der Dreh- und Angelpunkt sein", betonte Lang. Zugleich wollten die Grünen erreichen, "dass Deutschland bis 2030 bundesweit aus der Kohle aussteigen kann". Sie hob hervor, dass dies mit der für Nordrhein-Westfalen erreichten Vereinbarung dort gesichert sei, auch wenn das damit noch verbundene Abbaggern des Ortes Lützerath eine "schmerzliche Entscheidung" sei. Als weiteren Schwerpunkt für den Klimaschutz nannte die Grünen-Chefin die Gebäudesanierung.

Lang zog auch eine positive Bilanz des Jahres 2022, auch wenn dieses durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und die hohe Inflation vor allem bei fossilen Energien geprägt gewesen sei. Russlands Präsident Wladimir Putin habe dies nutzen wollen, um das Land zu spalten, doch "wir haben ein Land, dass nach wie vor solidarisch an der Seite der Ukraine steht", und "unsere Gesellschaft und unsere Demokratie haben sich in dieser Zeit bewiesen", hob sie hervor.

Die Grünen-Chefin führte dies maßgeblich auf die von der Ampel-Koalition getroffenen Maßnahmen zurück, von der Gas- und Strompreisbremse bis zum Füllen der Gasspeicher. Es werde ihrer Partei hoch angerechnet, dass sie auch schwierige Entscheidungen etwa für den Bau neuer Flüssiggas-Terminals getroffen habe, sagte sie. "Auch wenn es manchmal Reibereien in der Koalition gab, haben wir verdammt viel geschafft", sagte Lang weiter. Jetzt gelte es, nach dem Jahr des Krisenmanagement wieder stärker in die Zukunft zu schauen.

bk/pw