Grüne in Niedersachsen sehen mögliches Bündnis mit FDP skeptisch

Die niedersächsischen Grünen stehen einem möglichen Regierungsbündnis mit der FDP nach der Landtagswahl skeptisch gegenüber. Laut Grünen-Spitzenkandidatin Anja Piel gibt es Differenzen bei den Themen Energiewende und Nahverkehr

Die niedersächsischen Grünen stehen einem möglichen Regierungsbündnis mit der FDP nach der Landtagswahl skeptisch gegenüber. Grünen-Spitzenkandidatin Anja Piel sagte am Mittwoch dem NDR, in einigen Bereichen habe ihre Partei zwar gut mit den Liberalen zusammengearbeitet. Es gebe aber im FDP-Wahlprogramm zwei Punkte, "die sehr schwierig sind".

Zum einen wollten die Liberalen "der einseitigen Förderung des Öffentlichen Nahverkehrs ein Ende machen", kritisierte Piel. Zum andere stehe in deren Wahlprogramm, "dass sie mit dem niedersächsischen Sonderweg für die Energiewende abschließen wollen". In diesen Punkten sei die FDP so weit von den Grünen entfernt, dass ein Zusammenkommen schwer vorstellbar sei, sagte Piel.

In Niedersachsen wird am Sonntag ein neuer Landtag gewählt. Es wird mit einem knappen Ausgang gerechnet. In Umfragen liegen SPD und CDU seit Wochen nahezu gleichauf. Rechnerisch wären demnach eine große Koalition aus den beiden großen Parteien sowie Dreierkoalitionen wie ein Jamaika-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP oder eine Ampel aus SPD, FDP und Grünen möglich. Die seit 2013 amtierende Regierung aus SPD und Grünen hätte laut Umfragen keine Mehrheit mehr.

Die Wahl in Niedersachsen wurde vorgezogen, weil die Grünen-Abgeordnete Elke Twesten im August zur CDU wechselte und die Regierung dadurch ihre Mehrheit im Landtag verlor. Ursprünglich sollte in Niedersachsen erst im Januar gewählt werden.