Grüne setzen Parteitag in Hannover fort

Der Grünen-Parteitag

Die Grünen haben am Samstag in Hannover ihren Bundesparteitag fortgesetzt, auf dem eine neue Führungsspitze gewählt werden soll. Für die beiden Vorsitzenden-Posten kandidieren der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck, die Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock und die niedersächsische Fraktionschefin Anja Piel. Die bisherigen Parteichefs Simone Peter und Cem Özdemir treten nicht wieder an.

Um den Weg für die Kandidatur von Habeck frei zu mchen, hatten die Delegierten am späten Freitagabend die Trennung von Partei- und Regierungsamt gelockert. Der Bundesparteitag in Hannover beschloss mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit eine Satzungsänderung, die künftig eine gleichzeitige Beibehaltung von Ämtern im Bundesvorstand und einer Regierung für acht Monate erlaubt. Damit ist der Weg für die Kandidatur des schleswig-holsteinischen Umweltministers Habeck für das Amt des Bundesvorsitzenden frei.

Habeck hatte die achtmonatige Übergangsfrist zur Bedingung für seine Kandidatur gemacht. Er gilt als Hoffnungsträger in der Partei. Seine Kandidatur für den Parteivorsitz ist auf breite Zustimmung gestoßen. Durch eine weitere Satzungsänderung wurde das Amt von stellvertretenden Parteivorsitzenden bei den Grünen geschaffen. Zwei Mitglieder des Bundesvorstandes sollen künftig diesen Titel tragen.