Grüne und Linke kritisieren von der Leyen nach Bundeswehrbericht

Bericht legt Mängel bei Einsatzbereitschaft dar

Angesichts eines neuen Bundeswehrberichts haben Grüne und Linke massive Kritik an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geübt. "Der Bericht zur Materiallage stellt Ursula von der Leyen für die letzten vier Jahre ein höchst mangelhaftes Zeugnis aus", urteilte Grünen-Fraktionsvize Agnieszka Brugger am Mittwoch. "Von der Leyens Trendwende bei der Ausstattung der Bundeswehr ist ein Rohrkrepierer", kritisierte der Linken-Sicherheitspolitiker Matthias Höhn.

Der Bundeswehrbericht des Ministeriums über die Funktionsfähigkeit der Hauptwaffensysteme wurde am Mittwoch dem Verteidigungsausschuss im Bundestag vorgestellt. Darin ist von teilweise gravierenden Mängeln die Rede: Von sechs U-Booten der Klasse 212 A war im Jahresschnitt demnach eines einsatzbereit - laut dem Bericht unter anderem aufgrund "folgenschwerer technischer Defekte und Ausfälle" und der "Nichtverfügbarkeit von Ersatzteilen".

Von den 128 zur Verfügung stehenden Kampfflugzeugen vom Typ Eurofighter konnten demzufolge im Schnitt nur 39 genutzt werden. Auch von den 244 Kampfpanzern des Typs Leopard 2 seien nur 105 einsatzbereit gewesen. Gleichzeitig habe sich die Lage aber verbessert. "So ist die Anzahl der einsatzbereiten Waffensysteme in den letzten drei Jahren um circa 550 gestiegen", heißt es in dem Bericht.

Grünen-Verteidigungspolitikerin Brugger bemängelte, von der Leyen habe "in ihrer Amtszeit kein funktionierendes Verhältnis zwischen Material, Personal und Auftrag in der Bundeswehr hergestellt". Aber auch die Rüstungskonzerne trügen eine Mitschuld, da sie "oft zu spät und teuer liefern und häufig für ein desaströses Ersatzteilemanagement verantwortlich sind".

Der Linken-Abgeordnete Höhn verglich das Verteidigungsministerium mit dem Hauptstadtflughafen BER. "Es gibt kein Etat-, sondern ein Verschwendungsproblem", erklärte er. Er kritisierte, die Bundesregierung versenke "Milliarden in den Taschen der Rüstungsindustrie". Stattdessen müsse sie mehr Geld in die Entwicklungszusammenarbeit geben und die Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden, forderte Höhn.

Zuletzt hatte es mehrfach Kritik an der Ausrüstung und Einsatzfähigkeit der Bundeswehr gegeben. Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), beklagte vergangene Woche "große Lücken bei Personal und Material".