Google in Russland erneut zu hohen Geldstrafen verurteilt

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In Russland nimmt der Druck auf Tech-Firmen seit Monaten zu

Weil er in Russland verbotene Inhalte nicht aus seinem Suchdienst gelöscht hat, muss der US-Internetkonzern Google in Russland erneut hohe Geldstrafen zahlen. Ein Gericht in Moskau verurteilte Google am Donnerstag in drei Fällen zu Geldbußen von insgesamt sechs Millionen Rubel (knapp 70.000 Euro), wie die Moskauer Justiz im Messengerdienst Telegram mitteilte.

Erst vor wenigen Tagen hatte ein Gericht Geldstrafen in Höhe von insgesamt 14 Millionen Rubel gegen Google verhängt, weil das US-Unternehmen eine Aufforderung der russischen Behörden nach Löschung verbotener Inhalte nicht befolgte. Insgesamt wurde Google laut der Nachrichtenagentur Ria Nowosti in russischen Gerichtsprozessen bereits zu Zahlungen in Höhe von 32,5 Millionen Rubel verurteilt.

Seit einigen Monaten nimmt in Russland der Druck auf ausländische Tech-Unternehmen zu. Betroffen sind vor allem Online-Netzwerke wie Facebook und Twitter, denen die russische Justiz die Verbreitung von Inhalten vorwirft, die gegen das Jugendschutzgesetz oder Anti-Extremismus-Gesetze verstoßen.

Kritiker werfen dem russischen Staatschef Wladimir Putin vor, unter dem Vorwand des Jugendschutzes und der Extremismusbekämpfung im Internet gegen Oppositionelle vorzugehen. Nach der Inhaftierung des prominenten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny Anfang des Jahres hatten die russischen Behörden Internet-Plattformen wie Facebook und Twitter Einmischung in innerrussische Angelegenheiten vorgeworfen. Diese hatten sich geweigert Beiträge zu löschen, in denen zur Teilnahme an Demonstrationen für Nawalny aufgerufen wurde.

isd/jes

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