Im Gespräch bleiben

Als Außenminister sucht Sigmar Gabriel die Nähe zu Russland. Er trifft Staatschef Wladimir Putin so oft wie keinen anderen. Allerdings spart er Differenzen nicht aus. Richtig so. Ein Kommentar.


Ohne Russland geht es nicht – diese Position hatte Sigmar Gabriel schon vor einem Jahr vertreten, als er noch Wirtschaftsminister war. Dieser Position bleibt er auch als Außenminister treu. Seit seinem Wechsel trifft er nun bereits das dritte Mal auf Kremlchef Wladimir Putin. So oft war er nicht einmal bei den engsten Partnern Deutschlands.

Der Gesprächsbedarf ist ungleich höher als mit Paris oder selbst mit Washington. Beim Dialog mit Putin geht es um die essenzielle Frage: Krieg oder Frieden?

In der Ukraine, wo trotz einer offiziell geltenden Waffenruhe immer noch geschossen und gestorben wird und wo Russland allen gegenteiligen Beteuerungen zum Trotz kein unbeteiligter Beobachter ist.  Wo die Umsetzung des Minsker Abkommens nicht von der Stelle kommt (woran zugegeben auch die Führung in Kiew eine wesentliche Verantwortung trifft) und auch das Verhandlungsformat „Normandie-Vierer“ zuletzt keine großen Impulse mehr setzte.

Und mehr noch in Syrien, wo die USA und Russland direkt auf einen bewaffneten Konflikt zusteuern. Selbst der als nüchtern geltende Moskauer Politologe Fjodor Lukjanow schließt „im schlimmsten Fall“ eine kriegerische Auseinandersetzung zwischen den beiden Großmächten nicht mehr aus: „Was den Glauben an die Steuerbarkeit der Prozesse untergräbt, ist das völlige Fehlen gegenseitiger Achtung. Was passiert, ist in gewissem Sinne schlimmer als zu Zeiten des Kalten Kriegs, weil man damals für seine Worte gerade stand“, sagte Lukjanow.



In Syrien testen die beiden Seiten gerade aus, wie weit sie gehen können. Sie versuchen, Dividenden durch Aggression und Drohgebärden zu erhalten. Der Streit um einen mutmaßlich geplanten Giftgasangriff Assads und die möglichen Konsequenzen ist nur der vorläufige Höhepunkt eines Vabanquespiels. Innenpolitisch lassen sich mit der Demonstration von Stärke Pluspunkte gewinnen. Außenpolitisch knallt es so irgendwann. Gerade darum ist es wichtig, jetzt miteinander zu reden, statt sich gegenseitig aus der (vermeintlich sicheren) Ferne die Faust in Form von Kampfflugzeugen oder Flugabwehrraketen zu zeigen.

Gabriel tut eben dies. Richtig ist dabei, dass er seinem Gastgeber nicht nach dem Mund redet, sondern die Differenzen offen benennt. In Krasnodar bei der Eröffnung der deutsch-russischen Städtepartnerkonferenz warf er Russlands Außenminister Sergej Lawrow vor, die Herrschaft von Präsident Baschar al-Assad als „friedfertiges Regime“ zu verharmlosen. Dabei sei dieser ein Kriegsverbrecher. „Für uns gibt es wenig Zweifel an der Tatsache, dass das syrische Regime diesen chemischen Angriff gefahren hat – übrigens nicht zum ersten Mal“, sagte Gabriel und forderte Russland dazu auf, seinen Einfluss auf den syrischen Staatschef geltend zu machen.

Auch bei Putin dürfte er kein Blatt vor den Mund nehmen. Gabriels Ansatz, „auch in politisch schwierigen Zeiten im Gespräch zu bleiben“, um Probleme friedlich zu lösen, ist nachvollziehbar.  Einschüchtern lässt sich der Kremlchef nicht, rationalen Argumenten ist er aber zugänglich.