Yahoo KinoEU-Kandidat Ukraine? Kommissions-Empfehlung wohl am 17. Juni
Berlin (dpa) - Der Sondergesandte des ukrainischen PrĂ€sidenten Wolodomyr Selenskyj fĂŒr eine EU-Beitrittsperspektive hat sich nach zweitĂ€gigen GesprĂ€chen in Berlin zuversichtlich gezeigt, dass sein Land den Kandidatenstatus fĂŒr die EuropĂ€ische Union erhalten wird.
Wenn die EU-Kommission in der kommenden Woche eine entsprechende Empfehlung abgebe, gehe er von einer Zustimmung der 27 Mitgliedstaaten bei ihrem Gipfeltreffen am 23. und 24. Juni in BrĂŒssel aus, sagte der Minister fĂŒr regionale Entwicklung, Oliksej Tschernyschow, der Deutschen Presse-Agentur. Er rechne dann auch mit einer Zustimmung Deutschlands. «So wie wir es verstehen, werden sie nicht im Weg stehen, wenn der Bericht (der EU-Kommission) positiv ausfĂ€llt.»
Vier Sondergesandte werben fĂŒr Beitrittsperspektive
Tschernyschow ist einer von vier Sondergesandten Selenskyjs, die derzeit in den EU-Mitgliedstaaten fĂŒr eine Beitrittsperspektive der Ukraine werben. Er hatte am Dienstag und Mittwoch in Berlin unter anderem Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt (SPD), Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD), Agrarminister Cem Ăzdemir (GrĂŒne) und in Abwesenheit von AuĂenministerin Annalena Baerbock (GrĂŒne) ihren Staatsminister Tobias Lindner (GrĂŒne) getroffen.
Die EU-Kommission wird voraussichtlich kommende Woche Freitag (17. Juni) ihre Empfehlung darĂŒber abgeben, ob der Ukraine der EU-Kandidatenstatus gewĂ€hrt werden sollte. Bereits am Montag werde das Kollegium der Kommissare eine Orientierungsdebatte darĂŒber halten, sagte ein Sprecher der BrĂŒsseler Behörde am Donnerstag. Dabei werde es auch um die BeitrittsantrĂ€ge von Moldau und Georgien gehen. Der Sprecher betonte, dass die Planung noch nicht endgĂŒltig sei.
Eine Entscheidung darĂŒber, ob der Kandidatenstatus gewĂ€hrt wird, muss einstimmig von den EU-Staaten getroffen werden. Das Land hatte kurz nach Beginn des russischen Kriegs gegen die Ukraine den Beitritt zur EU beantragt.
Bundesregierung bisher zurĂŒckhaltend
WĂ€hrend sich andere EU-Staaten schon klar fĂŒr einen Kandidatenstatus der Ukraine ausgesprochen haben, war die Bundesregierung bisher noch zurĂŒckhaltend. Vom Kandidatenstatus bis zur Mitgliedschaft in der EU dauert es in der Regel noch viele Jahre.
Tschernyschow setzte sich bei seinem Besuch auch fĂŒr mehr Tempo bei der Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine ein. «Jeder Tag ist recht entscheidend», sagte er. «Und natĂŒrlich wollen wir, dass es schneller geschieht, als es derzeit der Fall ist.» Die Bundesregierung hat mehrere Lieferungen schwerer Waffen versprochen, bisher sind aber noch keine in der Ukraine eingetroffen.
