Geplanter Abschiebeflug nach Afghanistan verschoben

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SPD will vorerst nicht mehr nach Afghanistan abschieben

Eine Chartermaschine mit abgelehnten Asylbewerbern hebt am Kassel-Airport ab. Foto: Uwe Zucchi

Die Bundesregierung hat nach Informationen des Nachrichtenmagazins «Der Spiegel» einen für Mittwoch geplanten weiteren Abschiebeflug nach Afghanistan verschoben. Grund seien nicht Sicherheitsbedenken, sondern die noch nicht wiederhergestellte Arbeitsfähigkeit der deutschen Botschaft in Kabul.

Das berichtete das Magazin am Samstag unter Berufung auf Regierungskreise in Berlin. Die Vertretung in der afghanischen Hauptstadt war bei einem massiven Bombenanschlag am 31. Mai schwer beschädigt worden. Sie könne die Abschiebeaktion deshalb nicht wie bei früheren Aktionen logistisch unterstützen.

Aus dem Auswärtigen Amt in Berlin hieß es auf Anfrage, der Bericht werde nicht kommentiert. Auch das Bundesinnenministerium wollte die Absage nicht bestätigen. «Wir äußern uns grundsätzlich nicht im Vorfeld solcher Maßnahmen», sagte ein Sprecher.

Nach dpa-Informationen sollte der Abschiebeflug mit abgelehnten Asylbewerbern ungeachtet vieler Anschläge und zahlreicher Gefechte in vielen Landesteilen Afghanistans ursprünglich am Mittwoch von Leipzig aus starten. Es gehe um Straftäter, Gefährder und Menschen, die ihre Identität verheimlicht hätten. Linke, Grüne, Menschenrechtsgruppen, aber auch einige Sozialdemokraten fordern, Abschiebungen in das Land ausnahmslos zu stoppen.

Die Sicherheitslage hat sich in Afghanistan seit dem Abzug der meisten internationalen Truppen Ende 2014 stark verschlechtert. Die radikal-islamischen Taliban kontrollieren mittlerweile nach US-Militärangaben rund elf Prozent des Landes.

Bericht des UN-Generalsekretärs zu Afghanistan

Pentagon-Bericht

UNAMA-Zusammenfassung der Berichtsvorstellung