Gegner der Corona-Regeln akzeptieren Demo-Verbot in Chemnitz

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CHEMNITZ (dpa-AFX) - Nach dem gerichtlichen Verbot einer geplanten Groß-Demonstration von Gegnern der Corona-Schutzmaßnahmen im sächsischen Chemnitz sind Menschenansammlungen am Samstag ausgeblieben. Es hätten sich nur vereinzelt Menschen eingefunden, die möglicherweise zu der Demonstration gehen wollten, sagte eine Polizeisprecherin am Samstagnachmittag auf Anfrage.

Das Oberverwaltungsgericht in Bautzen (OVG) hatte am Morgen das Demo-Verbot der Stadt bestätigt. Die Gefährdungsprognose sei nicht zu beanstanden, hieß es in der Begründung am Samstagmorgen. Von der geplanten Versammlung mit 5000 Teilnehmern gehe in infektionsschutzrechtlicher Hinsicht eine konkrete und erhebliche Gefahr aus. Auch bei Demonstrationen im Freien bestehe nach wissenschaftlichen Erkenntnissen die Gefahr von Ansteckungen (Az.: 6 B 204/21).

Die Gruppe "Chemnitz steht auf" hatte für den späten Mittag eine Kundgebung mit bis zu 5000 Teilnehmern am Karl-Marx-Monument angemeldet. Das hatte die Stadt mit Blick auf die geltenden Vorschriften zur Eindämmung der Corona-Pandemie untersagt.

Die Polizeidirektion Chemnitz hatte sich unabhängig von dem Verbot auf einen Einsatz in der Stadt vorbereitet. Mehrere Hundert Polizisten unter anderem von der sächsischen Bereitschaftspolizei waren in der Innenstadt unterwegs, zwei Wasserwerfen standen bereit. Bis zum Nachmittag sei aber alles sehr ruhig geblieben, betonte die Polizeisprecherin.