Gabriel will bei Treffen mit Cavusoglu in Goslar auch Haftfälle ansprechen

Bundesaußenminister Gabriel empfängt am Samstag in seiner Heimatstadt Goslar seinen türkischen Kollegen Cavusoglu. Bei dem Treffen will Gabriel auch schwierige Themen wie die Inhaftierung deutscher Staatsbürger in der Türkei ansprechen

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) will bei dem Treffen mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu am Samstag in Goslar auch schwierige Themen wie die Inhaftierung deutscher Staatsbürger ansprechen. Es werde bei dem Gespräch "um die ganze Bandbreite der deutsch-türkischen Beziehungen gehen, nicht zuletzt auch um schwierige Themen", sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Freitag in Berlin. Demnach will Gabriel neben kulturellen und regionalen Fragen auch die deutschen Haftfälle thematisieren.

Der Fall des "Welt"-Journalisten Deniz Yücel, der seit Februar ohne Anklage in Haft sitzt, ist eines der Themen, die das deutsch-türkische Verhältnis belasten.

Der Besuch des türkischen Außenministers in Gabriels Heimatstadt und Wahlkreis Goslar sei ebenso wie Gabriels Reise in Cavusoglus Wahlkreis Antalya im November "Ausdruck des Bemühens beider Seiten", die deutsch-türkischen Beziehungen "Schritt für Schritt in besseres Fahrwasser zu bringen", sagte die Außenamtsprecherin. Dazu gehöre es, "die Gespräche zu intensivieren".

Cavusoglu warb seinerseits in einem Gastbeitrag für die Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgaben) für einen "Neustart" in den deutsch-türkischen Beziehungen. Zugleich forderte er Deutschland zu mehr Verständnis für das Vorgehen der türkischen Behörden nach dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 auf.

Die deutsch-türkischen Beziehungen waren seit der Böhmermann-Affäre im März 2016, der Armenien-Resolution des Bundestages im Juni 2016 sowie der Verhaftungswelle in der Türkei nach dem gescheiterten Putschversuch im Juli 2016 in eine schwere Krise geraten. Als vor dem türkischen Verfassungsreferendum im April 2017 Auftrittsverbote für türkische Politiker in Deutschland verhängt worden waren, warf Präsident Recep Tayyip Erdogan Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) "Nazi-Methoden" vor.

Hinzu kam die Inhaftierung mehrerer deutscher Staatsbürger in der Türkei. Während andere Deutsche inzwischen freikamen, kommt in den Fall Yücel erst jetzt langsam Bewegung. Cavusoglu schrieb in seinem Gastbeitrag, er wisse, dass "die Fälle einzelner Inhaftierter" in Deutschland aufmerksam verfolgt würden. Seine Regierung tue alles, um juristische Verfahren zu beschleunigen. Die Außenamtssprecherin verwies auf "Entspannungssignale" aus der Türkei. Es sei aber noch "eine Strecke zu gehen".

Nach Angaben des Auswärtigen Amtes sitzen derzeit 50 deutsche Staatsbürger in der Türkei in Haft, überwiegend wegen strafrechtlicher Vorwürfe. Bei sieben inhaftierten Deutschen, darunter vier mit doppelter Staatsangehörigkeit, müsse "von politisch motivierten Vorwürfen" ausgegangen werden.