Gabriel warnt vor Instabilität durch Minderheitsregierung

Gabriel und Merkel bei Kabinettssitzung

Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel hat vor der Bildung einer Minderheitsregierung gewarnt. Er sei da "eher skeptisch, weil eine wackelige Regierung in Deutschland vermutlich in Europa zum Beben führen könnte", sagte der Bundesaußenminister den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgaben).

Allerdings müsse ungeachtet seiner Skepsis auch über eine Minderheitsregierung von CDU/CSU geredet werden: Es gebe in der SPD "wichtige Stimmen, die das für eine denkbare Alternative hielten", gab Gabriel zu bedenken.

Gabriel mahnte SPD und Union, in den anstehenden Sondierungen darüber zu reden, was für die Bürger wichtig sei - "und nicht mehr über Taktik, Koalitionspoker und Regierungsämter". In den gescheiterten Jamaika-Sondierungen zwischen Union, Grünen und FDP habe es "nur nette Fotos auf dem Balkon und irgendwelche Tweets" gegeben. Mit Politik habe das nichts mehr zu tun gehabt.

"Es geht jetzt nicht um Dienstwagen und Jobs", mahnte der Vizekanzler. "Wenn wir über die Herausforderungen für Deutschland reden, wird klarer, ob es sich lohnt, eine Regierung zu bilden."

Die Sondierungen von Union und SPD sollen am 7. Januar beginnen und bis zum 12. Januar abgeschlossen sein. Am 21. Januar will die SPD auf einem Parteitag über die etwaige Aufnahme formeller Koalitionsverhandlungen entscheiden. Bei den Sozialdemokraten wird eine mögliche Neuauflage der großen Koalition skeptisch gesehen.