Gabriel spricht mit Netanjahu über Lage im Nahen Osten

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat in Jerusalem mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu über die Lage im Nahen Osten sowie die bilateralen Beziehungen zwischen beiden Ländern gesprochen

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat in Jerusalem mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu über die Lage im Nahen Osten sowie die bilateralen Beziehungen zwischen beiden Ländern gesprochen. Netanjahu empfing Gabriel am Mittwoch am Mittwoch zu einem 40-minütigen Vier-Augen-Gespräch in seinem Amtssitz. Dabei ging es nach dem Eklat beim Besuch Gabriels im Vorjahr auch um die Rückkehr zu diplomatischer Normalität.

"Wir haben über die verschiedenen Fragen der Region gesprochen", sagte Gabriel nach dem Treffen. Übereinstimmung habe es in der negativen Einschätzung des Verhaltens Irans im Jemen-Konflikt sowie in Syrien und Libanon gegeben. Zum derzeit auf Eis liegenden Nahost-Friedensprozess sagte Gabriel: "Deutschland befürwortet sehr klar die Zwei-Staaten-Lösung von Israelis und Palästinensern." Netanjahu äußerte sich hier zurückhaltender. Vorrang habe "die militärische Sicherheit der israelischen Grenzen", stellte der Ministerpräsident.

Im vergangenen April hatte Netanjahu es bei Gabriels damaligem Besuch in Israel abgelehnt, mit dem deutschen Außenminister zusammenzutreffen, weil dieser sich gegen seinen Willen mit regierungskritischen Nichtregierungsorganisationen getroffen hatte. Dieses Kapitel wollten beide Seiten nun als erledigt betrachten. "Wir haben darüber nicht mehr gesprochen", sagte Gabriel. Vielmehr sei das Gespräch "stark außenpolitisch geprägt" gewesen. Netanjahu sagte nur: "Es ist immer ein Vergnügen, ein Mitglied der deutschen Regierung zu treffen."

Der deutsche Außenminister war am frühen Morgen in Israel eingetroffen. Ein eigentlich nach dem Zweier-Treffen geplantes deutsch-israelisches Delegationsgespräch entfiel, weil Netanjahu zu einer Gedenkveranstaltung für den verstorbenen israelischen Dichter Chaim Guri in die Knesset, das israelische Parlament musste.

Formeller Anlass von Gabriels Besuch ist eine Konferenz des Instituts für Nationale Sicherheitsstudien (INSS) in Tel Aviv, wo der Bundesaußenminsiter am Nachmittag eine Rede zu aktuellen Herausforderungen für Europa und den Nahen Osten halten will. Zuvor steht auch eine Begegnung mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Ramallah auf dem Programm. Zudem traf Gabriel gleich am Morgen israelische Oppositionspolitiker.