Gabriel sorgt mit seiner Kritik am SPD-Wahlkampf für Unmut beim linken Parteiflügel

SPD-Parteivize Ralf Stgner

Der amtierende Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) sorgt mit seiner Kritik am Wahlkampf der Sozialdemokraten für Unmut beim linken Parteiflügel: "Das Gerechtigkeitsthema ist der Markenkern der SPD", sagte Parteivize Ralf Stegner den Zeitungen des Redaktionsnetzwerkes Deutschland (RND). Die Einschätzung Gabriels, soziale Gerechtigkeit sei der falsche Schwerpunkt im Bundestagswahlkampf gewesen, teile er "ausdrücklich nicht".

Als Gabriel 2009 Parteivorsitzender geworden sei, habe er selbst gesagt, die SPD müsse dahin, "wo es brodelt und stinkt", kritisierte Stegner. Er forderte eine umfassende Aufarbeitung des SPD-Wahldebakels. "Wir müssen jetzt Richtungsfragen klären und uns stärker von der Union abgrenzen." Die Opposition sei dafür der richtige Ort.

Nach Auffassung Stegners sind im Wahlkampf die richtigen Schwerpunkte gesetzt worden. Die Menschen beschäftige, "was mit ihrer Rente wird, warum ihre Jobs oft befristet sind und wer sie im Alter pflegen wird", sagte er. "Diese und andere Themen der Alltagsgerechtigkeit von Mieten bis Gesundheit hätten wir im Wahlkampf stärker zuspitzen müssen."

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Gabriel hatte als einen zentralen Grund für die Niederlage bei der Bundestagswahl die Fixierung auf das Thema soziale Gerechtigkeit genannt. Ein weiterer Fehler sei es gewesen, die Sorgen der Menschen vor Zuwanderung nicht offen anzusprechen. Die SPD habe dies versäumt ? aus "panischer Angst", damit der AfD zu nutzen.

Die Sozialdemokraten hatten bei der Bundestagswahl am 24. September mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis seit Gründung der Bundesrepublik eingefahren. Gabriel hatte Anfang des Jahres vor dem Hintergrund schlechter Umfragewerte den Parteivorsitz an Martin Schulz abgegeben, der die SPD dann als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führte.

Nach der Wahlschlappe will die SPD in die Opposition gehen. Gabriel bleibt bis zur Bildung einer neuen Regierung als Außenminister geschäftsführend im Amt.