Gabriel fordert SPD zu Kurskorrektur auf

Der geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel

Der Bundesaußenminister und frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel hat seine Partei zu einer Kurskorrektur aufgerufen. Über Begriffe wie "Leitkultur" oder "Heimat" müsse in der SPD wieder offen diskutiert werden, verlangte Gabriel in einem Gastbeitrag für das Magazin "Spiegel". Zudem kritisierte er, die SPD habe in der Vergangenheit zu sehr auf Themen wie Umwelt oder Datenschutz gesetzt, zu Lasten von Wirtschaft und Innerer Sicherheit.

"Ist die Sehnsucht nach einer 'Leitkultur' angesichts einer weitaus vielfältigeren Zusammensetzung unserer Gesellschaft wirklich nur ein konservatives Propagandainstrument, oder verbirgt sich dahinter auch in unserer Wählerschaft der Wunsch nach Orientierung in einer scheinbar immer unverbindlicheren Welt der Postmoderne?", fragte Gabriel im "Spiegel". Er warf seiner Partei vor, sich "kulturell zu weit von ihren klassischen Wählerschichten entfernt" zu haben.

"Umweltschutz und Klimaschutz waren uns manchmal wichtiger als der Erhalt unserer Industriearbeitsplätze, Datenschutz war wichtiger als Innere Sicherheit", schrieb Gabriel in dem Beitrag. Statt sich wohl zu fühlen "in postmodernen liberalen Debatten" solle sich die SPD wieder stärker um jene Teile der Gesellschaft kümmern, die sich in der heutigen Gesellschaft "unwohl, oft nicht mehr heimisch und manchmal auch gefährdet sehen". Es gehe darum, die kulturelle Differenz zu konservativer eingestellten Gesellschaftsschichten zu überbrücken.

Das Verhältnis zwischen Gabriel und SPD-Chef Martin Schulz gilt als belastet, unter anderem wegen Eigenmächtigkeiten des Außenministers im Wahlkampf. Der SPD-Vorstand hat Gabriel am Freitag nicht für das Sondierungsteam der Partei für die anstehenden Gespräche mit der Union nominiert. Auch auf dem SPD-Parteitag vor gut einer Woche war Gabriel von Delegierten wiederholt deutlich kritisiert worden.

Unterstützung erhielt Gabriel von dem Landesvorsitzenden der nordrhein-westfälischen SPD, Michael Groschek. "Wir dürfen den Begriff Heimat nicht den Rechten überlassen", sagte Groschek der "Bild am Sonntag". "Die SPD muss Heimat zu einem Ort von sozialer Geborgenheit und Sicherheit machen." Ähnlich wie Gabriel kritisierte Groschek, dass sich die SPD zu weit von den Alltagssorgen der Bürger entfernt habe. "Menschen erleben den Anstieg von Kriminalität, bröckelnde Straßen und marode Schulen als Staatsversagen", sagte er der "BamS".

Kritik an der Forderung Gabriels nach Hinwendung zu einer "Leitkultur" äußerte Juso-Chef Kevin Kühnert. "Von progressiven Menschen könnte man in Zeiten des Rechtsrucks erwarten, dass sie eine Gegenkultur anbieten, die Demokratie, Menschenrechte, Laizismus, Aufklärung und Zivilgesellschaft ins Zentrum rückt", schrieb Kühnert im Internetdienst Twitter.