Göring-Eckardt will klarere Perspektive in der Corona-Krise

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BERLIN (dpa-AFX) - Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt plädiert für eine klarere Perspektive für das weitere Vorgehen in der Pandemie. Ad-hoc-Entscheidungen der Ministerpräsidentenkonferenz reichten nicht aus, sagte sie am Mittwoch in Berlin. Der Bundestag müsse sich die Entscheidungsmacht zurückholen, auch der Bundesrat als Länderkammer solle einbezogen werden.

"Das heißt nicht gleichzeitig überall gleich, aber gemeinsam nach gemeinsamen Kriterien, so dass jede und jeder weiß, worauf arbeiten wir eigentlich hin", erklärte Göring-Eckardt. Zu berücksichtigen seien dabei die Inzidenzzahlen, die Mobilität der neuen Virus-Mutationen, die Verfügbarkeit von Intensivbetten und die Lage in den Gesundheitsämtern.

Zudem seien Kinder und Jugendliche in den Blick zu nehmen, verlangte die Grünen-Politikerin. Wo abends in den Impfzentren Impfstoff übrig bliebe, müssten Erzieherinnen und Erzieher ihn bekommen. Sie warnte davor, dass Schüler über Monate ohne schulische Betreuung zu Hause sitzen. "Vielleicht muss dann Schule an anderen Orten stattfinden."

Bei der Impfstoffproduktion müsse die Bundesregierung dafür sorgen, dass es ausreichend Produktionskapazitäten gebe, "und zwar sehr schnell".

Die Grünen-Fraktion fordert in einem Antrag einen Stufenplan, bei dem Lockerungen der Einschränkungen in der Pandemie an das Erreichen bestimmter Ziele gebunden wären. Das soll den Menschen auch eine Perspektive für Öffnungen verschaffen.