Freitag, 18.05.2018: Was Sie heute wissen müssen

Donald Trump droht Nordkorea: Endet Kim Jong-Un wie Muammar al-Gaddafi? Der US-Senat bestätigt umstrittene Kandidatin als CIA-Chefin. Die EU kämpft um das Iran-Abkommen und will sich mit einem Abwehrgesetz gegen drohende US-Sanktionen wehren. Das sind die Nachrichten des Tages.

Donald Trump setzt Kim Jong-Un die Pistole auf die Brust. (Bild-Copyright: Evan Vucci/AP Photo)

USA drohen Nordkorea mit Gaddafi-Modell

Donald Trump hat Nordkoreas Machthaber Kim Jong-Un mit deutlichen Worten zu einer Denuklearisierung geraten. Sollte es zu keinem Deal kommen, werden die USA wahrscheinlich auf das “Libyen-Modell” zurückgreifen, kündigte der US-Präsident in Washington laut Reuters an. Der libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi war 2011 nach einer Revolution entmachtet und später getötet worden. “Wir haben das Land vernichtet”, so Trump. Bei einer Einigung versprach Trump seinem nordkoreanischen Kollegen “starke Sicherheiten”. Er könne weiter in seinem Land regieren und Nordkorea wäre dann “sehr reich”.

Trump bekommt seine umstrittene CIA-Chefin

Gina Haspel leitete die CIA bereits kommissarisch. Bild-Copyright: Andrew Harnik/AP Photo)

Der US-Senat hat Gina Haspel als neue CIA-Direktorin bestätigt, berichtet CNN. Die 61-Jährige erhielt 54 zu 45 Stimmen. Sie ist die erste Frau an der Spitze des Auslandsdienstes. Donald Trump hatte die umstrittene Kandidatin als Nachfolger von Mike Pompeo nominiert, der mittlerweile Außenminister ist. Haspel arbeitet seit mehr als 33 Jahren für die CIA und leitete die Agency bereits kommissarisch. Sie steht in der Kritik, weil sie nach den Terroranschlägen von 2001 ein geheimes Gefängnis in Thailand geleitet haben soll, in dem “erweiterte Verhörmethoden” angewandt worden sein sollen, die mittlerweile als Folter gelten.

Abwehrgesetz soll vor US-Sanktionen schützen

Die EU will europäische Unternehmen schützen. (Bild-Copyright: Vadim Ghirda/AP Photo)

Die EU versucht das Atomabkommen mit dem Iran zu retten und geht auf Konfrontationskurs zu den USA. Noch an diesem Freitag soll ein Abwehrgesetz wieder aufleben, das europäische Unternehmen vor US-Sanktionen schützt, berichtet die dpa. Das sogenannte “Blocking Statute” regelt, wie betroffene europäische Unternehmen für Sanktionen entschädigt werden könnten. Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte sich allerdings skeptisch, ob sich die Idee tatsächlich umsetzen lasse.

Donald Trump war zuletzt aus der Atomvereinbarung mit dem Iran ausgestiegen und hatte Unternehmen mit Sanktionen gedroht, sollten diese zukünftig mit dem Land Geschäfte machen. Teheran hingegen fürchtet um wirtschaftliche Vorteile, die in dem Deal ursprünglich versprochen wurden und will sich gegebenenfalls nicht mehr an das Abkommen halten. Das Abwehrgesetz wurde bereits 1996 erstellt, als US-Sanktionen bei Geschäften mit Kuba, Iran und Libyen angedroht wurden. Da der Streit rechtzeitig beigelegt wurde, kam das Gesetz noch nicht zum Einsatz.