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"Freiheit der Meere" und das Rohstoff-Problem - Scholz-Besuch in Tokio

"Freiheit der Meere" und das Rohstoff-Problem - Scholz-Besuch in Tokio

Das deutsche Aufgebot für Tokio konnte sich sehen lassen: Kanzlker Olaf Scholz reiste mit gleich Ministerinnen und Ministern nach Japan, um die ohnehin engen Verbindungen zu dem Land weiter auszubauen. Mit dabei: Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck, Finanzminister Christian Lindner und Außenministerin Annalena Baerbock.

Die Wirtschaft und Fragen der militärischen Verteidigung standen im Vordergrund der Gespräche. Japan hat aktuell den G7-Vorsitz inne. Scholz erhofft sich frischen Schub. Er sagte an der Seite des japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida: "Heute heben wir diese guten Beziehungen auf eine neue Stufe". Schließlich unterhalte man auch eine "Wertepartnerschaft".

Ganz oben auf der Themenliste stand der Bereich Wirtschaftssicherheit, der für beide Industrienationen eng an die Versorgung mit Rohstoffen geknüpft ist. Um Knappheiten in diesem Sektor vorzubeugen, sollen internationale Kooperationen geschmiedet oder vertieft werden, um Abhängigkeiten von einzelnen Ländern zu reduzieren. Vor allem aus China importieren beide Länder besonders viele Rohstoffe oder Güter, die aus Rohstoffen hergestellt werden.

Die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Japan soll über die politische Ebene hinausgehen. Geplant ist, dass Institute wie die deutsche Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe ihre Kooperation mit japanischen Partnern intensivieren. Auf beiden Seiten habe sich viel Wissen angesammelt, sagte Scholz. Und: Wenn man das zusammenführen könne, führe das zu einer erheblichen Steigerung der Handlungsmöglichkeiten.

"Freiheit der Meere"

Weniger Spielraum gibt es im militärischen Bereich. In Verteidigungsfragen wolle man zunächst einen rechtlichen Rahmen für eine Zusammenarbeit schaffen, verkündete der Kanzler bei der Pressekonferenz in Tokio. In den Bereich reine Symbolpolitik dürfte die deutsche Ankündigung fallen, dass die Bundesmarine erneut ein Schiff zu Übungszwecken in die Pazifikregion entsenden will.

In den Augen von Scholz hängt diese Marine-Mission allerdings höher. Er sprach in Tokio von einem "Bekenntnis zur Freiheit der Meere" Deutschlands.

Der jährliche G7-Gipfel findet im Mai in Hiroshima statt. Für Scholz wird es dann die bereits dritte Amtsreise nach Japan als Kanzler sein.

Im April 2022 war Japan das erste asiatische Land, das Scholz besuchte. Im Gegensatz zu seinen Vorgängern Angela Merkel und Gerhard Schröder, die Reisen nach China den Vorzug gaben. China ist der größte Handelspartbner Deutschlands im asiatischen Raum, gefolgt von Japan.