Französischer Generalstabschef tritt zurück


Frankreichs Generalstabschef Pierre de Villiers hat am Mittwoch seinen Rücktritt eingereicht. Präsident Emmanuel Macron steht vor der ersten großen politischen Belastungsprobe seiner Amtszeit. In der seit dem 12.Juli schwelenden Krise zwischen ihm und de Villiers gibt der General keinen Zentimeter nach. De Villiers begründet seinen Abschied nicht mit fehlendem Vertrauen zwischen dem Präsidenten und ihm. Vielmehr schreibt er: „Ich kann nicht mehr die Nachhaltigkeit des Modells einer Armee sichern, die Frankreich und die Franzosen schützt und die Ambitionen unseres Landes gewährleistet.“

Damit widerholt der seit drei Jahren amtierende General den Vorwurf, der die Krise ausgelöst hat: Mit den Einsparungen von 850 Millionen Euro in diesem Jahr stelle die Regierung die Verteidigungsfähigkeit des Landes in Gefahr. Ein ungeheurer Vorwurf, den Macron sofort nicht nur als Kritik in der Sache, sondern auch als Angriff auf seine Autorität empfunden hat.

Nachdem de Villiers seine Kritik bei einer Regierungssitzung formuliert und Macron ihm Zusicherungen für eine Aufstockung des Wehretats in 2018 gegeben hatte, wiederholte und verschärfte de Villiers seine Vorwürfe vor dem Verteidigungsausschuss der Nationalversammlung. Seine Kritik gipfelte in in den doch eher drastischen Worten: „Ich lasse mich nicht (vom Finanzministerium) f*cken.“


Macron hatte den General öffentlich zur Ordnung gerufen, in einer Rede vor den Militärs am 13.Juli daran erinnert, dass bestimmte Debatten nicht in der Öffentlichkeit geführt werden sollten und der Staatschef die oberste Autorität habe. Er sagte aber auch, de Villiers habe sich zum Instrument „einer militärisch-industriellen Lobby“ machen lassen. Die Einsparungen in diesem Jahr führen dazu, dass bestimmte Beschaffungen zurückgestellt werden.

Der Präsident versuchte, einen Ausgleich mit dem obersten Militär zu finden, traf sich am Montag mit ihm und setzte für Freitag einen weiteren Termin an. Den hat de Villiers nun nicht abgewartet. Macron hat zwar seine Autorität durchgesetzt, doch die Krise ist damit nicht vorbei. De Villiers gilt als beliebt in der Armee, viele Soldaten könnten Macron den Rücktritt de Villiers nachtragen. Auf der Facebook-Seite des Generalstabs liest man rebellische Töne: „Unsere Loyalität gehört Ihnen, mein General, nicht dem Präsidenten.“

Nachfolger als Chef des französischen Militärs wird Francois Lecointre. Dies teilte Regierungssprecher Christophe Castaner am Mittwoch mit. Lecointre hat zuletzt eine militärische Trainingsmission der EU in Mali geleitet, die bei der Bekämpfung islamischer Extremisten half.