Frankreichs Präsident begrüßt Scholz' Rede zur Stärkung der EU

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die Prager Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit der Forderung nach einer stärkeren und unabhängigeren EU begrüßt. "Wir haben die Stärkung der europäischen Souveränität durchgesetzt", sagte Macron am Donnerstag vor den französischen Botschaftern und Botschafterinnen im Pariser Außenministerium. Dieses Konzept sei nach und nach in ganz Europa angenommen worden. "Jetzt bekennt sich auch Deutschland dazu, und ich begrüße die Rede von Kanzler Scholz in Prag, die diese Notwendigkeit unterstreicht", betonte Macron.

Die Rede des Kanzlers am Montag in Prag war als Antwort auf Macrons Grundsatzrede zur Reform der EU verstanden worden, die der französische Präsident vor fünf Jahren an der Universität Sorbonne gehalten hatte. Scholz plädierte in seiner Rede an der Prager Karls-Universität unter anderem für ein Ende des Vetorechts in der Außenpolitik, das etwa bei Sanktionen gegen Russland gelten könnte. Er forderte auch deutlich stärkere Anstrengungen für die gemeinsame Verteidigungspolitik der EU, mittelfristig auch ein echtes EU-Hauptquartier.

Die frühere Bundskanzlerin Angela Merkel (CDU) war in die Kritik geraten, weil sie auf Macrons Sorbonne-Rede nicht ausführlich geantwortet hatte. Zu dem Zeitpunkt waren in Deutschland langwierige Koalitionsverhandlungen im Gang.

kol/ju