Frankreichs Pathos rührt selbst Donald Trump


Franzosen können Pathos. Die geballte Macht von 60 Militärflugzeugen, dröhnenden Panzern, marschierenden Soldaten und ganz am Ende, nach der Marschmusik, die so gar nicht martialischen Klänge der provenzalischen Hymne „Nissa la bella“, zur Erinnerung an Nizza, wo ein irrer Terrorist vor einem Jahr 86 Menschen ermordete: Das ließ auch US-Präsident Donald Trump nicht ungerührt. Sichtlich beeindruckt stand er neben Staatspräsident Emmanuel Macron auf der Ehrentribüne am Anfang der Champs Elysées.

Macron hat in zwei Tagen so ungefähr alles aufgefahren, was die Republik an großen Symbolen zu bieten hat, um Trump emotional zu bewegen. Er weiß, dass der für Inszenierungen empfänglicher ist als für Argumente. Napoleons Grab im Invalidendom, der Festsaal des Elysée-Palastes, so golden wie der Trump-Tower, ein Dinner auf dem Eiffelturm und dann Ehrengast bei der Militärparade zum Nationalfeiertag, über der zur Eröffnung erst die „Patrouille de France“ die Trikolore an den strahlend blauen Himmel malte und dann vier französische Rafales, flankiert von zwei amerikanischen F-35 hinwegdonnerten: Das beeindruckt auch protzgewohnte Milliardäre.

Nur mit der Militärkapelle, die ein Medley der französischen Gruppe Daft Punk spielte, konnte Trump überhaupt nichts anfangen, während Macrons ernste Miene sich deutlich aufhellte und er sich sogar leicht im Rhythmus bewegte.  


Emmanuel Macron hat sich bemüht, weil er Donald Trump politisch motivieren will: zu einer kooperativeren Außenpolitik und zu einer Öffnung hin zum Klimaschutz. Emotional hat er ihn erreicht, Macron ist ein geborener Charmeur und Verführer. Trump wollte beim Abschied Macrons Hand gar nicht mehr los lassen, zerrte so heftig an ihr, dass Macron einmal ins Stolpern geriet.

Ob das alles aber politisch etwas bewirkt? Auf der gemeinsamen Pressekonferenz am Vorabend ließ Trump noch keinerlei Flexibilität erkennen, brummelte einen seiner typischen amorphen Sätze heraus: „Vielleicht tut sich etwas beim Pariser (Klimaschutz-) Abkommen, das wäre wundervoll, wie werden sehen, vielleicht tut sich auch nichts, das wäre auch ok.“ Kompromissbereitschaft hört sich anders an.


In Frankreich kamen Macrons Bemühungen um Trumps Gunst nicht gut an. Die meisten Franzosen können Trump nicht ausstehen. Sie lehnen die Einladung und den Aufwand für den US-Präsidenten ab. Macron musste sich sogar dafür rechtfertigen. Bei der gemeinsamen Pressekonferenz und in seiner Rede nach der Parade vermied er es, eine enge Beziehung zu Trump erkennen zu lassen, verwies lieber auf die Geschichte: „Wir haben enge Verbündete, Freunde gefunden, dazu gehören die USA“ und „Wir erinnern uns an den 100. Jahrestag des Kriegseintritts der USA an der Seite Frankreichs“ sowie „nichts wird uns jemals trennen“, versicherte Macron am Freitag.



Franzosen können Trump nicht ausstehen




Schon am Tag zuvor hatte er gesagt: „Es geht hier um Dinge, die größer sind als wir, die über uns als Personen hinweggehen“, denn „vor hundert Jahren haben die USA und Frankreich gemeinsam für die Freiheit gekämpft“. Eine Erinnerung daran, dass 1917 die französische Front an der Marne kurz davor stand, von den deutschen Truppen eingedrückt zu werden, dann wäre Paris gefallen. Die Amerikaner führten die Wende herbei. Ob allerdings die französischen Generäle, die ihre Soldaten genauso gnadenlos in den Tod trieben wie die deutschen, Vorkämpfer der Freiheit waren, das darf man getrost bezweifeln.

Übrigens fanden bei aller gemeinsamen Beschwörung der Freiheit weder Trump noch Macron auch nur ein Wort des Gedenkens an den chinesischen Oppositionellen Liu Xiaobo, ein erstaunlicher Mangel an Sensibilität oder Furcht vor China, dessen ausgezeichneten Führer Xi beide überschwänglich feierten. 


Der Nationalfeiertag war auch ein Trauertag. Am Nachmittag flog Macron nach Nizza, wo auch einige Alt-Präsidenten zur Trauerfeier erwartet wurden. Mohamed Lahouaiej-Bouhlel hat mit einem Lastwagen auf der Promenade 86 Menschen getötet. Auch nach einem Jahr ist das Grauen noch präsent: Zahleiche Menschen sind immer noch in Rehabilitation, um wieder Laufen zu lernen; Polizisten, Helfer, Sanitäter, Verletzte sind in psychologischer Behandlung; die Verwandten können die Opfer nicht vergessen, weil immer noch nicht geklärt ist, warum der Anschlag nicht verhindert wurde.  Unverhältnismäßig viele Muslime wurden Opfer des psychisch gestörten Attentäters, doch fast täglich müssen ihre Angehörigen sich Beschimpfungen als angebliche Terroristen-Freunde anhören. 

Auf den Champs-Elysées verteilten Soldaten 3000 weiße Rosen zur Erinnerung an die Opfer von Nizza. Ein sympathischer, aber auch hilfloser Versuch, das Unfassbare irgendwie zu verarbeiten. 

 

KONTEXT

Der US-Beitrag im Klimavertrag

Welchen Anteil am Klimagas-Ausstoß haben die USA?

Die USA sind für rund 16 Prozent des weltweiten Kohlendioxid(CO2)-Ausstoßes verantwortlich. China hat hier einen Anteil von 28 Prozent, Deutschland von gut zwei Prozent. Pro Kopf gesehen liegen die USA aber an der Spitze der Industrie- und Schwellenländer. Ein US-Amerikaner produziert durchschnittlich etwa doppelt soviel CO2 wie ein Deutscher und weit mehr als ein Chinese.

Wie hat sich der Ausstoß zuletzt entwickelt?

Trotz Wirtschaftswachstums ist der CO2-Ausstoß in den vergangenen drei Jahren nicht mehr gestiegen, sondern gesunken. Hauptgrund ist, dass Kohle in Kraftwerken durch Gas ersetzt wurde. Dies liegt zum einen an der Schiefergas-Förderung, dem sogenannten Fracking, das die Gaspreise hat sinken lassen. Gas setzt bei der Verbrennung weit weniger CO2 frei als Kohle. Zudem hatte Ex-Präsident Barack Obama schärfere Umweltauflagen für Kohlekraftwerke verhängt, so dass eine Reihe älterer Anlagen geschlossen wurde.

Was haben die USA in Paris allgemein anerkannt?

Wie alle Unterzeichner erkennen sie den Klimawandel als menschengemacht und dabei ihre besondere Verantwortung als Industriestaat an. Sie wollen die Erderwärmung zusammen mit der Staatengemeinschaft auf unter zwei Grad, möglichst auf maximal 1,5 Grad, im Vergleich zur vorindustriellen Zeit begrenzen.

Welchen konkreten Beitrag wollen die USA leisten

Im UN-Vertrag von Paris wurden alle nationalen Pläne zum Klimaschutz gesammelt, sozusagen als Basis für weitere Anstrengungen. Die EU hat sich beispielsweise verpflichtet, bis 2030 rund 40 Prozent weniger CO2 zu produzieren als 1990. Die nationalen Ziele sind aber formal nicht Teil des völkerrechtlichen Vertrags. Sanktionen bei Nicht-Erfüllung sind nicht vorgesehen.

Die USA wollten ihren Ausstoß bis 2025 zwischen 26 und 28 Prozent im Vergleich zu 2005 reduzieren. Wichtigstes Instrument dafür ist der "Clean Power Plan" von Obama, der den Wandel zu CO2-armer Stromproduktion vorantrieben sollte.

Wie soll es nach Paris weitergehen?

Zum einen wird bei den jährlichen Weltklimakonferenzen daran gearbeitet, die nationalen Ziele vergleichbar zu machen. Dadurch soll mehr Transparenz entstehen und der Druck auf die Länder steigen, die vergleichsweise wenig leisten. Für 2020 ist vereinbart, dass die Staaten neue Ziele vorlegen. Denn mit den in Paris hinterlegten kann die Erderwärmung nicht auf zwei Grad begrenzt werden. 2020 hätten also auch die USA nachlegen müssen. Allerdings hatte Trump bereits den "Clean Power Plan" per Dekret aufgeweicht, so dass bezweifelt wird, ob die USA schon ihre alten Ziele hätten schaffen können.

Welche anderen Verpflichtungen gibt es im Klimaprozess?

Schon bei der weitgehend gescheiterten Klimakonferenz 2009 wurde vereinbart, dass ein "Green Climate Fund" aufgelegt wird. Im Kern geht es um Solidarität mit den armen Staaten auf der südlichen Halbkugel, die besonders vom Klimawandel betroffen sind. Ab 2020 soll aus öffentlichen und privaten Geldern jedes Jahr eine Summe von 100 Milliarden Dollar zur Verfügung stehen, damit sich die ärmeren Staaten gegen den Klimawandel wappnen können. 2014 hatten die USA zugesichert, drei Milliarden Dollar für die Erstausstattung des Fonds zu geben. Kurz vor Ende seiner Amtszeit überwies Obama zur Empörung Trumps noch einmal 500 Millionen Dollar, so dass insgesamt eine Milliarde von den USA gezahlt wurde. Trump hat erklärt, er werde der UN für Klimaschutzprogramme nichts mehr überweisen.