Frühere HDP-Chefin Kemalbay in der Türkei aus Haft entlassen

Eine Woche nach ihrer Festnahme ist die türkische Oppositionspolitikerin Serpil Kemalbay aus dem Polizeigewahrsam entlassen worden. Die frühere Vorsitzende der prokurdischen Partei HDP sei frei, doch gehe ihr Prozess weiter und sie müsse sich regelmäßig bei der Polizei melden, sagte ein Parteivertreter am Dienstag. Kemalbay war wegen Kritik an der türkischen Offensive im syrischen Afrin vor einer Woche festgenommen worden.

"Den Frieden zu verteidigen ist kein Verbrechen, sondern eine Pflicht und eine Ehre", schrieb die HDP auf Twitter. Auf einem HDP-Parteitag am 11. Februar hatte Kemalbay den Parteivorsitz an Pervin Buldan abgegeben. Sie war selbst im vergangenen Mai an die Parteispitze gewählt worden, nachdem die inhaftierte Ko-Vorsitzende Figen Yüksekdag ihr Parlamentsmandat verloren hatte.

Die HDP ist die einzige Partei in der Türkei, die sich offen gegen die "Operation Olivenzweig" in der nordsyrischen Kurdenregion Afrin ausgesprochen hat. Mit der Offensive will Ankara die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) aus der nordsyrischen Region vertreiben. Die Türkei betrachtet die Gruppe wegen ihrer engen Verbindungen zur verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) als Bedrohung.

Seit dem Beginn der Offensive vor einem Monat wurden 786 Menschen wegen "Propaganda" oder der Teilnahme an Protesten gegen den Militäreinsatz in Afrin festgenommen. Die Anhänger der HDP sind besonders von den Festnahmen betroffen. Die Regierung wirft der Partei vor, der politische Arm der PKK zu sein, und geht seit 2015 mit großer Härte gegen ihre Mitglieder vor.