Folter in Syrien: Überlebende klagen an, Karlsruhe ermittelt

Abu Firas:

“Meine Handgelenke wurden mit Eisenketten zusammengeschlossen. Dann haben sie mich an einer Eisenstange aufgehängt. Meine Füsse hingen knapp über dem Boden.”

Abdul Karim Rihawi:

“Die haben mich an meinen Händen unter der Decke aufgehängt. Dann haben sie mich mit einer Eisenstange geschlagen.”

Yazan Awad:

“Meine Finger fühlten sich an wie Fussbälle und meine Arme schienen unendlich lang, weil die Schultern ausgerenkt waren von der Folter. Ich drehte mich um und fühlte meine Arme weit weg…”

Winterspaziergang mit Folter-Überlebenden

Um den inneren Aufruhr ihrer Mandanten zu beruhigen – und ihren eigenen – geht Nahla Osman gelegentlich einige Schritte am Main entlang. In der kalten Winterluft ist das rauhe Krächzen eines Krähenschwarms zu hören; ein Schleppkahn zieht vorbei. Osman und der Mann, der Abu Firas genannt werden will – ein Deckname – setzen sich auf eine Uferbank, beginnen zu reden.

Nahla Osman ist eine in Deutschland geborene Anwältin, die Eltern stammen aus Aleppo in Syrien. Osman hilft in ihrer Rüsselsheimer Kanzlei Osman & Osman Menschen, die Gefängnisfolter überlebt haben. Sie hat Beweise, hunderte Augenzeugenberichte: Ja, in syrischen Gefängnissen wird gefoltert. Massenhaft.

Wenige Überlebende wagen den Weg zum Richter

Doch nur einige wenige Überlebende syrischen Folterkerker wagen in Deutschland den Weg zum Richter. Obwohl sie hier doch eigentlich in Sicherheit sind. Warum gingen dann bislang nur ein paar Dutzend Klagen bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe ein?

“Viele warten immer noch auf ihren Familiennachzug”, erinnert Nahla Osman. “Oft sind noch Familienmitglieder in Syrien; und wenn man unter diesen Umständen hier in Deutschland jetzt eine Klage anstrengt, dann werden, das ist bekannt, durch das syrische Regime sofort Familienangehörige verhaftet oder umgebracht.”

Zusätzlich stiftet die deutsche Debatte über Bleiberecht, subsidiären Flüchtlingsschutz und die damit verbundene Aussetzung des Familiennachzugs Verwirrung und Verunsicherung: Wer damit rechnen muss, eines Tages wieder in ein vom alten Regime beherrschtes Syrien zurückkehren zu müssen, der traut sich nicht mehr, hier in Deutschland gegen syrische Folterknechte und Befehlsgeber zu klagen. Damit ist das Thema im Zentrum der deutschen Politik, der Koalitionsverhandlungen und des künftigen Berliner Regierungskurses angelangt.

Osman fordert bessere Zeugenschutzprogramme

In Osmans Kanzlei treffen wir zwei Überlebende syrischer Folterhaft, den Gründer der syrischen Menschenrechtsliga, Abdul Karim Rihawi, und einen Menschenrechtsaktivisten aus Damaskus, der unerkannt bleiben möchte. “Abu Firas” nennt er sich. Er ist mit der Bahn angereist, wirkt nervös, macht sich Sorgen um seine Frau, die unter schweren Depressionen leidet. Für einige Stunden – die Zeit unseres Gespräches – wird sie sich alleine um das gemeinsame Kind kümmern. Wird das gut gehen? Vielleicht ist es dieses Verantwortungsgefühl, diese Nächstenliebe, dieser Familiensinn, die es Abu Firas ermöglicht haben, den Horror, den er selbst an seinem eigenen Körper erdulden musste, zu verarbeiten, sich am Alltag zu orientieren, auf die Gegenwart zu konzentrieren – und an die Zukunft zu denken.

Die Folter hat ihn nicht gebrochen, auch wenn ihm diese grauenhaften Tage immer noch allgegenwärtig vor Augen stehen. “Sie hatten ein elektrisches Gerät”, berichtet Abu Firas. “Die Stromkabel wurden unter meinen Zehen, unter den Armen und auch an meinen Daumen befestigt. Hier am Daumen sind auch heute noch Spuren von dieser Folter zu sehen. Dann wurde der Strom immer wieder eingeschaltet und ausgeschaltet, ein und aus, ein und aus…”

Abu Firas wagt den Schritt nach Karlsruhe, er wird 2018 Klage einreichen beim Generalbundesanwalt. Sein Ziel: Haftbefehle gegen die hochrangigen Verantwortlichen des syrischen Foltersystems. Damit weitere Folteropfer aussagen, fordert Anwältin Osman verbesserte Zeugenschutzprogramme – und von der kommenden Koalitionsregierung Deutschlands ein klares Umsteuern in Sachen Familiennachzug: Syrische Bürgerkriegsflüchtlinge sollten ihre Verwandten nachholen dürfen.

Abu Firas wurde in einen Reifen gesteckt und gefoltert

Erneut ergreift Abu Firas das Wort: “Mir wurden die Hände nach hinten gebunden, dann wurde ich durch einen Autoreifen gesteckt.” Er verdeutlicht seinen Bericht mit erklärenden Gesten. “Anschließend wurde ich mit einem Keilriemen geschlagen, von einem Panzer-Motor, so dick war das Ding und so breit…” Abu Firas zeigt mit Daumen und Zeigefinger die Ausmaße des Keilriemens. “Man hat mir befohlen: Zähle! – Doch schon bei der Zahl Zwei konnte ich meinen Körper nicht mehr spüren. Ich dachte, ich sei gelähmt.”

In seiner Zelle war kein Licht. In völliger Dunkelheit war er auf engstem Raum mit anderen Gefangenen zusammengepfercht, darunter befand sich auch ein alter Mann mit offenen Wunden. Die Zelle lag unmittelbar unter einem leckenden Abwasserrohr, das Schmutzwasser tropfte auf die Männer, auf ihre Verletzungen, viele infizierten sich. Der alte Mann starb. Abu Firas und die anderen Zellengenossen schlugen gegen die Türe, wollten Hilfe holen. Niemand kam.

Wie hat er es geschafft, durchzuhalten, nicht ganz die Hoffnung zu verlieren? Abu Firas ringt mit der Fassung, schweigt. Dann bricht es aus ihm heraus: “Wenigstens einmal wollte ich meinen Sohn sehen, mit dem meine Frau damals schwanger war.” Dann muss er eine Pause einlegen, wischt sich über die Augen. Über den großen, hellen Raum der Anwaltskanzlei scheint sich ein Schatten zu legen. Einige Momente herrscht Schweigen.

Ist ein Zusammenleben in Syrien überhaupt noch möglich, nach diesem Krieg, irgendwann einmal in der Zukunft? Nach all den unvorstellbaren Grausamkeiten? “Versöhnung ist mit allen ethnischen oder religiösen Gruppen in Syrien möglich”, meint Abu Firas, “aber nicht mit diesem verbrecherischen Regime.”

Abdul Karim Rihawi sammelt Beweise gegen Kriegsverbrecher

Nahla Osmans Bekannter Abdul Karim Rihawi lädt uns ein in sein winziges Hotelzimmer in Frankfurt am Main, in dem er seit über zwei Jahren lebt. Zusammen mit seinem heimlich operierenden Informanten-Netzwerk in Syrien hat er mutmaßliche Kriegsverbrecher identifiziert, die jetzt in Deutschland leben.

Wir setzen uns auf den Rand der schmalen Schlafstätte, Rihawi klappt seinen tragbaren Computer auf. Dutzende Fotos erscheinen auf dem Bildschirm, Fotos von Uniformierten mit Gewehren in der Hand, stolz auf Leichen posierend, andere Fotos mit Kampfszenen. Daneben defiliert eine zweite Reihe Fotos, dieselben Gesichter, dieselben Männer, doch diesmal in Deutschland, ohne Uniform und Gewehr, dafür mit Auto und Garten.

“Befinden sich unter diesen Personen auch Folterer?”, will ich von Rihawi wissen. Der reagiert sofort: “Viele von denen, wirklich viele: Die haben gefoltert, die haben unzählige Untaten begangen, unzählige Verbrechen. Das ist auch der Grund, warum wir von den deutschen Behörden erwarten, endlich aktiv zu werden.”

Mutmaßliche Folterer finden Unterschlupf in Europa

Rihawi hat von Müdigkeit und Zigarettenrauch gerötete Augen, es ist schon spät, Mitternacht ist nicht mehr weit. “Wir haben lange Listen mit den Namen und Fotos der Mörder zusammengestellt. Bis heute haben wir sechs solcher Listen erstellt und der deutschen Regierung übergeben.” Insgesamt 150 Namen, 150 Anschuldigungen. 2015 und 2016 war das. Doch geschehen sei bislang kaum etwas, wundert sich Rihawi. Andererseits möchte er das Bundeskriminalamt auch nicht offen kritisieren, “vielleicht müssen die einfach bestimmte Prozeduren beachten”, verteidigt er die Ermittler. Doch man merkt ihm an, dass es in ihm gärt. Er wundert sich: “Bei dem einen Fall, in dem ein möglicher Zusammenhang zum IS bestand, da wurden die deutschen Behörden augenblicklich aktiv, sofort. In den anderen Fällen, in denen es um Verbrechen geht, die von Regime-Anhängern begangen wurden (und die sind auf unseren Listen in der überwiegenden Mehrheit), läuft alles sehr schleppend.”

“In ganz Europa halten sich heute etwa 7000 syrische Kriegsverbrecher auf”, schätzt Rihawi, “die meisten hiervon in Deutschland, die sind mit oder kurz nach der massiven Flüchtlingswelle 2015 in das Land gekommen.” – Rihawi holt Luft, seine Stirn legt sich in Falten. “Auch deshalb bin ich wirklich wütend: Die genießen hier in Deutschland das schöne Leben, sie genießen den vollen Schutz des Gesetzes – und das, obwohl sie Kriegsverbrecher sind.”

4300 Hinweise beim Bundeskriminalamt: nur 43 Ermittlungen

Das Bundeskriminalamt BKA hat ein spezielles Ermittlerteam auf Kriegsverbrecher angesetzt. 4300 Hinweise von Syrern und Irakern seien bislang eingegangen, teilt das BKA uns mit. Doch nur In 43 Fällen wurden Ermittlungen eingeleitet. Es ist schwierig, an Beweise zu gelangen. Bei vielen der 4300 Tipps handelt es sich Zeugenaussagen, die bei Befragungen von Flüchtlingen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge BAMF herausgefiltert und an das BKA weitergeleitet wurden. Bei anderen Hinweisen handelt es sich um Fotos, die die Täter selbst auf sogenannten “sozialen Medien” gepostet haben. Doch viele Verdächtige haben ihre Facebook-Accounts mit kompromittierenden Fotos mittlerweile gelöscht.

Und dann ist da auch noch das Problem mit der Speicherdauer, auf das uns die Bundestagsabgeordnete der Grünen, Franziska Brantner, aufmerksam macht: “Die maximale Speicherdauer für Informationen von Zeugen und Opfern von Völkerstrafsachen liegt derzeit bei fünf Jahren, sind die Verdächtigen minderjährig, müssen die Daten bereits nach drei Jahren gelöscht werden”, kritisiert Brantner gegenüber Euronews. Brantners Forderung: “Wir benötigen eine Verlängerung der Aufbewahrungsfristen dieser Informationen.” Darüber hinaus fordert die Volksvertreterin eine bessere Personalausstattung bei BKA und Generalbundesanwaltschaft. Gegenüber Euronews erstellt Brantner einen präzisen Katalog: “Zehn bis zwanzig neue Stellen; zusätzlich sollten auch Spezialisten eingestellt werden, unter anderem mit Erfahrung in der IT-Forensik sowie mit Arabisch-Kenntnissen.”

Folter in Syrien ist Alltag

Abdul Karim Rihawi kann sich noch gut an den Tag erinnern, als er das Vertrauen in das syrische System verlor, auch wenn dieser Tag bereits viele Jahre zurückliegt. Er hatte seinen Geldbeutel verloren und ging zur Polizei. Die schickte ihn gleich weiter zum Geheimdienst. Darüber begann sich Rihawi erst dann zu wundern, als ihm statt Hilfe Drohungen und Prügel zuteil wurden. Er wurde vedächtigt, seinen Ausweis an Terroristen verkauft zu haben. Rihawi kam sich hilflos vor, auch nach der Entlassung. Was tun? An wen sich wenden? Wo protestieren? Er durchkämmte syrische Büchereien auf der Suche nach Informationen zu Menschenrechten – und fand: nichts. Dann gründete er mit einigen wenigen Freunden die syrische Liga für Menschenrechte.

Immer wieder wurde er verhaftet. Folter sei kein Einzelfall, keine Ausnahme, sagt Rihawi. Auf einmal klingt seine weiche Stimme hart und bestimmt: “Folter in Syrien ist Alltag, Teil des Systems. Es ist fast schon nicht normal, wenn Du ins Gefängnis musst und niemand foltert Dich dort.”

Leichen auf dem Weg zum Klo

Rihawi erduldete viel: “Die haben mich mit Kabeln geschlagen, mit ihren Händen, sie haben mich mit ihren Füßen getreten. Wenn sie uns zur Toilette führten, mussten wir uns einen Weg zwischen den Leichen überall auf dem Boden bahnen. Oh mein Gott, das war wirklich grauenhaft.”

Noch heute schläft Rihawi schlecht, hat Alpträume. An seine Aufenthalte in syrischen Foltergefängnissen kann er sich noch in allen Details erinnern: “Die ganze Nacht über hörst Du die Stimmen der anderen Gefangenen, wie sie unter der Folter betteln und schreien und rufen. Ich hörte die Stimme eines Kindes, vielleicht 14 oder 16 Jahre alt. Der Junge rief nach seinem Vater: Bitte, ich brauche meinen Papa, meinen Papa.”

Freedom Hospital

Wir machen uns auf den Weg nach Berlin. Der junge syrische Künstler Hamid Sulaiman hat uns eingeladen in sein Atelier. Auch er war inhaftiert. Kurz nach der Freilassung konnte er fliehen. In Paris erhielt er Asyl, heute pendelt er zwischen Deutschland und Frankreich. Sulaiman ist Autor und Illustrator von Freedom Hospital, einer Graphic Novel über den Beginn des syrischen Krieges. Sein Buch hat er einem Freund gewidmet, Hussam. Dieser wurde in einem syrischen Gefängnis zu Tode gefoltert.

“Wir haben den Beginn des arabischen Frühlings gemeinsam erlebt, denselben Traum geteilt, den Traum eines besseren Landes und all das…”, erinnert sich Hamid Sulaiman mit einem wehmütigen Lächeln. “Ich konnte Syrien verlassen. Hussam wollte ebenfalls ausreisen, er war gerade dabei, alles vorzubereiten, als sie ihn festnahmen. Und dann wurde er im Gefängnis umgebracht. Fünf Tage später riefen sie seine Mutter an, sie solle den Leichnam ihres Sohnes abholen kommen.”

Hamid Sulaiman weiter: “Ich bin ein Überlebender, die anderen sind tot. Ich bin der Übermittler der Worte der Toten, das bin ich den toten Freunden schuldig. – Ich habe lange überlegt, wie ich mit dem Thema Gewalt umgehen soll in diesem Buch. Ich dachte mir, viele Leute würden sagen, um von Syrien zu sprechen, brauchst Du kein Blut, keine Gewalt zeigen. Doch gleichzeitig habe ich mir gesagt: Nun ja, das ist eben die Wirklichkeit.”

Auf der Jagd nach Kriegsverbrechern und Folterern

Etwas später treffen wir Anwar al-Bunni, einen bekannten syrischen Anwalt, und Yazan Awad, einen jungen Menschenrechtsaktivisten aus Damaskus, beide Überlebende der Folter. Unser Ziel heute ist das Berliner ECCHR, ein Verein, der Kriegsverbrecher juristisch verfolgt, weltweit.

Auch in der ECCHR-Zentrale hängen Hamid Sulaimans Bilder. Syrien-Referentin Lily Kather weist Anwar und Yazan den Weg durch das Dickicht der deutschen Paragraphen. Erster Teilerfolg: Der Generalbundesanwalt in Karlsruhe ermittelt nun tatsächlich gegen 17 mutmaßliche Folter-Verantwortliche, große Fische sozusagen, syrische Gefängnisdirektoren und Geheimdienst-Chefs. Doch die Behörde in Karlsruhe sei personell unterbesetzt, ist von vielen Seiten zu hören.

Hoffnung auf Haftbefehle

Wir setzen uns zusammen. “Reden wir über den nächsten Schritt, wie geht es weiter im kommenden Jahr?”, will ich von ECCHR-Rechtsberaterin Alexandra Lily Kather wissen.

“In Folge dieser personenbezogenen Ermittlungen hoffen wir, dass der Bundesgerichtshof Haftbefehle gegen diese Individuen erlässt”, meint Kather, “und dass anschließend auch europäische und internationale Haftbefehle ausgestellt werden.”

Caesar-Files Support Group & ECCHRBerlin überreichten dem GBA Strafanzeige & Bilder #Syrien #Folter #Weltrechtsprinzip https://t.co/GNCWiHqKSy— AlexandraLilyKather (A_L_Kather) 22 septembre 2017

Anwar al-Bunni ergreift das Wort: “Ich habe in Syrien den Chef des Nationalen Sicherheitsbüros persönlich getroffen. Ich habe ihm von der Folter berichtet. Er weiß als Befehlshaber Bescheid. Ich war auch in Haft – und zwar in seiner Haft.”

Yazan Awad hört unserem Gespräch im ECCHR aufmerksam zu. Er hat lange gezögert, Klage einzureichen. Erst die Klagewellen vom Frühjahr und Sommer 2017 haben ihm Mut gemacht, diesen Schritt nun auch zu gehen. Er will aussagen gegen seine Peiniger, dem Foltern ein Ende bereiten, die Verantwortlichen bestraft wissen.

Schlüsselzeuge 24

Beim Bundesanwalt in Karlsruhe heißt Yazan “Schlüsselzeuge 24”. Der junge Mann ist einer der wenigen Überlebenden, der bereit ist, öffentlich zu reden. Während des “arabischen Frühlings” organisierte Yazan Awad Jugendproteste, im November 2011 wurde er verhaftet und so schwer gefoltert, dass er erfundene Geständnisse ablegte, wie den Mord am Regierungschef des Libanon, Hariri.

Dabei hat er sich nie für Waffen interessiert, sondern für krebskranke Kinder, Umweltprojekte, Jugendarbeit, Blutspenden. Wie so viele andere träumte auch Yazan den Traum eines freien, demokratischen Syriens. Es sollte ein kurzer Traum bleiben.

Das Gespräch mit Yazan Awad dauert lange, es ist detailliert, direkt, ohne Drumherumgerede. Was er ezählt ist grauenhaft. Wir geben hier nur einige Ausschnitte wieder.

Bericht eines Überlebenden

Gleich zu Beginn seiner Gefangennahme schlug ihm ein fast zwei Meter großer Wärter mit voller Wucht ins Gesicht, schleuderte Yazan durch die Luft, renkte ihm den Kiefer aus, verprügelte ihn. Anschließend konnte er nicht mehr kauen, Mitgefangene kauten ihm das Essen vor.

Die Folterknechte forderten Yazan auf, sich auf den Boden zu legen, damit sie ihm die Fußsohlen peitschen konnten. Yazan legte sich auf den Rücken, streckte die Beine mit den Sohlen nach oben – die “falsche Position”, höhnten die Folterer, prügelten und traten ihn, bis er auf dem Bauch lag, die Knie nach hinten anwinkelte. Dann peitschten sie ihm die nackten Sohlen.

Die winzigen Gefängniszellen waren völlig überfüllt, es gab kaum Luft zum Atmen. Bei den Verhören gab es meistens zwei Personen, die Yazan quälten, den Befehlshaber, der die Fragen stellte, und dessen Handlanger, der zuschlug. Yazan Awad wurde in der al-Mezzeh-Haftanstalt des syrischen Luftwaffengeheimdienstes gefoltert, einer der vier Geheimdienste Syriens – er gilt als der brutalste. Luftwaffengeheimdienstchef Jamil Hassan steht nun auf der Liste der beschuldigten Schreibtischtäter, die Generalbundesanwaltschaft Karlsruhe ermittelt.

Nach fünf Wochen kam der Tag, der sich für immer in Yazan Awads Erinnerung einbrennen sollte. Er wurde so lange und schwer gefoltert, dass er wiederholt das Bewusstsein verlor. Mit brennenden Zigaretten holten ihn die Blutschergen des Regimes wieder zurück in ihre Welt aus Qual und Erniedrigung. An Ketten, Seilen und mit auf den Rücken geschlossenen Händen wurde er unter der Decke aufgehängt, die Schultern wurden ausgekugelt, seine Gliedmaßen schwollen an, er erlitt unerträgliche Schmerzen, begann zu halluzinieren, glaubte Jesus und Maria zu sehen, Mohammed und Lionel Messie. “Die schlugen auf mich ein, wie auf einen Fußball, einen Baseball, immer wieder und wieder”, berichtet Yazan.

Er berichtet von einer Scheinhinrichtung. Ihm wurden die Augen verbunden. Ein Gewehrlauf wurde ihm in den Mund geschoben. Er solle die im Koran vorgeschriebene Todesformel rezitieren. Das Gebet des Todes dauert nur wenige Sekunden, üblicherweise, es ist kurz. Doch Yazan hatte solche Angst, war dermaßen außer sich, dass er 15 Minuten für die wenigen Worte benötigte. Er hörte, wie der Hahn des Abzugs gespannt wurde. Dann löste jemand das Seil, an dem er hing, er krachte auf den Boden, glaubte sich tot.

Der schlimmste Tag

Yazan Awad

“Ich habe dem Folterer gesagt: Ich sage alles, was Du willst. Ich werde gegen meine eigene Mutter aussagen. – Der hat geantwortet: Na, dann bringen wir Deine Mutter einmal her… Nach 15 oder 30 Minuten war er wieder da und sagte zu mir: Hier ist Deine Mutter. Ich wusste, dass er log, trotzdem habe ich laut geschrien: Nicht meine Mutter foltern. – Der Folterer hat mich ins Gesicht geschlagen und gesagt: Sieh Dir gut an, was wir mit Deiner Mutter anstellen. Natürlich konnte ich nichts sehen, ich hatte ein Tuch über den Augen. – Der psychologische Druck war enorm. Ich bin völlig zusammengebrochen. Die haben eine unschuldige Frau gequält. Ich kannte die nicht, vielleicht eine Gefangene der Haftanstalt. Die wurde angeschleppt, dann war sie im Raum. Es war klar, dass sie von zwei Personen gefoltert oder vergewaltigt wurde, wegen der Stimmen. Ich bin total zusammengebrochen… habe dem Folterer dann gesagt: Ich sage alles, was Du willst, aber hör auf, die Frau zu quälen. – Der hat nur geantwortet: Die Kerle sind noch nicht mit ihr fertig.”

Das Gespräch dauert lange. Menschenrechtsanwalt Anwar al-Bunni sitzt mit auf dem Sofa, hört aufmerksam zu, ECCHR-Rechtsberaterin Alexandra Lily Kather macht sich Notizen, der Dolmetscher – ein Bekannter Awads – bemüht sich um Präzision, trotz der grauenhaften Details.

Yazan Awad:

“Vorher hatten sie die anderen Gefangenen gefoltert. Doch jetzt kamen auf einmal alle fünf oder sechs Kerle zu mir, die haben sich alle gleichzeitig auf mich geworfen, mich gemeinsam gefoltert… Zu diesem Zeitpunkt fragte ich mich, ob ich bereits tot sei… während die Folterer so taten, als würde ich sie angreifen. Aber wie soll denn das gehen? Ein nackter Mann, der seine Folterer angreift? Die sagten zu mir: Du hältst Dich wohl für einen echten Mann? Wir werden Dir zeigen, dass Du eine Frau bist… Dann machten die weiter: Ich wurde wieder unter der Decke aufgehängt und die folterten mich in jeder nur vorstellbaren Weise, schlugen auf mich ein. Und der Folterer, der mich bislang mit dem Gewehrkolben bearbeitet hatte, drehte auf einmal sein Gewehr um und rammt den Lauf des Gewehres in meinen Hintern. Dann riss er ihn brutal wieder heraus. Dabei verletzte die Zielvorrichtung am Gewehrlauf schwer meinen Schließmuskel.”

Bei schwersten Menschenrechtsverletzungen gilt das Weltrechtsprinzip

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag konnte bislang nichts gegen syrische Kriegsverbrecher und Folterverantwortliche unternehmen, das verhinderten Russland und China mit ihrem Veto im UN-Sicherheitsrat. Bleibt nur die Strafverfolgung auf nationaler Ebene, nach dem sogenannten Weltrechtsprinzip, so macht es nun die Bundesrepublik Deutschland. Kriegsverbrechen, Folter, Völkermord und Menschenrechtsverbrechen gelten als so schwerwiegende Taten, dass sie – so die Lesart Deutschlands und einiger weniger anderer EU-Staaten – überall auf der Welt verfolgt und geahndet werden können, ganz unabhängig davon, ob es einen Bezug zwischen Täter, Opfer und Tatort zum Ort der Gerichtsbarkeit und der Strafverfolgungsbehörde (in diesem Fall der Generalbundesanwalt in Karlsruhe) gibt oder nicht. (siehe auch unser Interview mit dem Völkerrechtsexperten Robert Frau an der Universität Potsdam). Anders formuliert: Auch wenn Syrer Syrer in Syrien foltern, kann die deutsche Justiz ermitteln und richten.

Nach dem Gespräch mit Yazan begleiten wir Menschenrechtsanwalt al-Bunni ein Stück des Weges und fahren mit der Berliner U-Bahn Richtung Tegel. “Zunächst einmal wollen wir ein Signal an die Mörder und Kriminellen in Syrien oder sonstwo in der Welt senden”, sagt al-Bunni. “Die Zeit der Straflosigkeit ist vorüber. Straflosigkeit wird nicht geduldet, nie und nirgendwo. Nehmt Euch in Acht! Die Justiz wird Euch zur Rechenschaft ziehen!” Doch al-Bunni denkt zwei Schritte weiter, ihm geht es um die Zukunft, um den Wiederaufbau Syriens, um den gesellschaftlichen Heilungsprozess, irgendwann einmal: “Syrien ist ohne Recht und Gerechtigkeit nicht vorstellbar. Kein Land auf dieser Welt kann ohne Recht und Gerechtigkeit wieder aufgebaut werden.”

Karlsruher “Wanted-Liste”?

Auch andere Gesprächspartner und Folterüberlebende, denen wir im Laufe dieser Recherchereise quer durch Deutschland begegnet sind, wünschen sich einen funktionierenden Rechtsstaat in Syrien, der – irgendwann einmal – in Syrien syrische Verbrechen ahndet. Der Weg nach Karlsruhe ist sozusagen nur eine “Notlösung”, ein “Provisorium”, eine “Hilfskonstruktion”. In einem Hintergrundgespräch mit der Generalbundesanwaltschaft wird deutlich, dass die Behörde allergrößten Wert auf Diskretion legt. Über den Stand der Ermittlungen wird nichts an die Öffentlichkeit dringen, denn die Ermittler spielen mit dem Überraschungseffekt. Wurden bereits Haftbefehle erstellt oder noch nicht? Handelt es sich um deutsche, europäische oder internationale Haftbefehle? Kursiert weltweit bereits eine Karlsruher “Wanted-Liste”? Und wer steht alles darauf? – Nein, Karlsruhe wird davon nichts durchsickern lassen. Das Kalkül: Irgendwann einmal wird einer der mutmaßlichen syrischen Kriegsverbrecher auf Reisen gehen, irgendwo umsteigen müssen… Dann könnte die Falle zuschnappen. Vielleicht.

Anwalt Al-Bunni ist in Eile, er muss seinen Flieger nach Brüssel erwischen. Dort ist er mit Vertretern der EU-Kommission und des belgischen Außenministeriums verabredet. Al-Bunni will weitere EU-Staaten davon überzeugen, vom Weltrechtsprinzip Gebrauch zu machen, so wie Deutschland. Die Verantwortlichen für Folter und Kriegsverbrechen sollen sich nie mehr sicher fühlen. Nirgendwo.