Flughafen: Berliner CDU setzt trotz Merkel auf Offenhaltung von Tegel

Der Flughafen Tegel

Trotz der Absage von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hält die CDU an ihrer Haltung fest, dass der Flughafen Tegel auch nach Eröffnung des Hauptstadtflughafens BER weiterbetrieben werden soll. "Die Kanzlerin hat die geltende Rechtslage beschrieben, und zwar zutreffend. Aber diese Rechtslage kann man ändern", sagte CDU-Generalsekretär Stefan Evers am Montag. Er fügte hinzu: "Das ist in diesem Fall Ländersache." Berlin und Brandenburg seien am Zuge, wenn der Volksentscheid zugunsten der Offenhaltung Tegels ausgehe.

Die Kanzlerin, die auch CDU-Bundesvorsitzende ist, hat im Sommerinterview der ZDF-Sendung "Berlin direkt" gesagt, die Schlagzeile "Merkel sagt Ja zu Tegel – Altberliner Flughafen soll offen bleiben" werde es nicht geben. "Die Rechtssituation ist eine andere", so Merkel am Sonntag. Das Statement war keine Überraschung: Schon vorher hatte ein Regierungssprecher entsprechend argumentiert. Er widersprach Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), der für den Weiterbetrieb von Tegel wirbt – und auf einer Prüfung beharrt.

Die Berliner CDU hatte ihre Meinung erst in der Opposition geändert. Ein von Landeschefin Monika Grütters angestrengter Mitgliederentscheid ergab eine klare Mehrheit für die Offenhaltung Tegels. Inzwischen unterstützt die Union die maßgeblich von der FDP getragene Initiative zum Weiterbetrieb des alten Flughafens. Hauptproblem sei die heute schon erkennbare große Kapazitätslücke, da der BER vor mehr al...

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