Finanzen: Berlin bekommt weitere Millionen vom Bund

Fördermittel für Kommunalinvestitionen fließen in Krankenhäuser, Kitas und in die energetische Sanierung.

Berlin.  Das Land bekommt eine weitere Finanzspritze vom Bund. Aus dem Förderungsfonds für Kommunalinvestitionen fließen rund 138 Millionen Euro in den Berliner Haushalt. Davon profitieren laut einer Aufstellung des Bundesfinanzministeriums 158 Projekte. Investiert wird vor allem in die Bereiche Infrastruktur und Bildung.

Der Bund gewährt den Ländern Finanzhilfen zur Förderung von Investitionen in finanzschwachen Kommunen. Hierfür wurde 2015 der Fonds als Sondervermögen mit einem Volumen von 3,5 Milliarden Euro eingerichtet. Die Förderquote beträgt maximal 90 Prozent, Berlin muss also nur ein Zehntel der Maßnahmen kofinanzieren. Insgesamt stehen somit mehr als 150 Millionen Euro zur Verfügung. Laut Bundesfinanzministerium hat Berlin mit Stichtag 30. Juni 96 Prozent der Mittel für konkrete Projekte verplant. Allein 72 Millionen Euro fließen in Krankenhäuser, 21 Millionen Euro in die energetische Sanierung öffentlicher Gebäude. 42 Millionen Euro sind für Investitionen in neue Kitas vorgesehen.

Konkret gibt Berlin Geld aus dem Kommunalinvestitionsprogramm neben den Zuschüssen zum Kita-Ausbauprogramm unter anderem für die Radverkehr-Infrastruktur, den barrierefreien Ausbau von Bus- und Straßen-bahnhaltestellen sowie für die energe-tische Sanierung öffentlicher Bäder aus. Auch der Tierpark wird mit einem Zuschuss von 2,5 Millionen Euro für Sanierungsmaßnahmen bedacht, die den Energieverbrauch reduzieren sollen. Von der Investitionspauschale für den landeseigenen Gesundheitsversorger Vivantes...

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