Feuerprobe bestanden


Dem Kandidaten von US-Präsident Donald Trump für den Chefsessel der US-Notenbank (Fed), Jerome Powell, schlug bei seiner Anhörung im Senat eine Menge Wohlwollen entgegen. Die demokratische Senatorin Elizabeth Warren bildete eher eine Ausnahme in einer insgesamt recht freundlichen Veranstaltung. Sie unterstellte Jerome Powell, ohne ihm große Chancen zur Gegenwehr zu geben, systematisch den Abbau von Auflagen für Banken zu betreiben und damit erneut das gesamte Finanzsystem zu gefährden.

Powell agierte vorsichtig bei der Anhörung und vermied hier und da, sich festzulegen. Trotzdem wurden einige Punkte deutlich: Für das laufende Jahr schätzt der künftige Notenbank-Chef, der noch vom Senat bestätigt werden muss, das Wachstum auf rund 2,5 Prozent. Für 2018 veranschlagt er einen Wert zwischen 2,0 und 2,5 Prozent und insgesamt eine etwas abflachende Kurve. Als Grund dafür nannte er, die USA hätten ungefähr Vollbeschäftigung erreicht. Damit seien dem Wachstum Grenzen gesetzt. Dabei räumte er ein, dass sich viele Amerikaner, vor allem Männer, aus dem Arbeitsmarkt verabschiedet hätten. Als einen wichtigen Grund nannte er den weit verbreiteten Missbrauch von Schmerzmitteln, der zu Abhängigkeit und Krankheit führt.

Offensichtlich rechnet er bei seiner Schätzung keinen zusätzlichen Wachstums-Effekt durch die angestrebte Steuerreform von Trump und den Republikanern ein. Auf Nachfrage erklärte Powell, der auch als Republikaner gilt, mehrfach, seine Aufgabe sei es nicht, Steuerpläne zu bewerten. Auf mehrfaches Drängen vor allem demokratischer Senatoren äußerte er aber Bedenken gegen ein Ausufern der Staatsverschuldung. Er zog sich auf die Formel zurück: „Die Verschuldung darf nicht schneller steigen als die Wirtschaft wächst“, konnte aber letztlich seine Skepsis gegenüber den Steuersenkungsplänen der Republikaner nicht ganz verstecken. In dem Punkt versuchten die Demokraten im Senat sehr deutlich, ihn für sich zu vereinnahmen.

Auf Nachfrage bestätigte Powell die Linie seiner Vorgänger Janet Yellen und Ben Bernanke, die die wachsende Ungleichheit in den USA nicht nur als soziales, sondern auch wirtschaftliches Problem bezeichnet hatten. Er empfahl als Gegenmittel, allen Amerikanern die bestmögliche Ausbildung zu ermöglichen. Auch hier kam er den Demokraten entgegen, für die Ungleichheit ein Kernthema ist.


Relativ deutlich kündigte er die bereits erwartete weitere Zinsanhebung für den Dezember an: „Die Umstände sprechen dafür“, sagte er, betonte aber zugleich, er werde keiner Entscheidung vorgreifen, die dann gemeinsam mit seinen Kollegen im geldpolitischen Ausschuss zu treffen sei. Die Bilanzsumme der Fed wird seiner Meinung nach rund drei bis vier Jahre lang planmäßig weiter schrumpfen und am Ende bei 2,5 bis 3,0 Billionen Dollar landen. „Aber das ist nur eine Schätzung“, schränkte er ein.

Ein großer Teil der Diskussion drehte sich um den Abbau von regulatorischen Belastungen für die Banken. Auf Nachfrage wagte Powell die Aussage, seiner Meinung nach sei jetzt keine US-Bank „too big to fail“, also zu groß und zu wichtig, um im Notfall nicht mit Steuergeldern aufgefangen zu werden. Er sprach sich dafür aus, die so genannte Volcker-Regel neu zu fassen, die Banken gefährliche Geschäfte verbietet. Powell betonte aber schon in seinem Eingangs-Vortrag, dass er an den „Säulen“, die nach der Finanzkrise zur Sicherung des Bankensystems geschaffen wurden, festhalten will: hohe Kapitalpuffer, hohe Liquiditätsreserven, Stresstests und die Möglichkeit, notleidende Banken von Amts wegen abzuwickeln, einschließlich der Notfallpläne, die die Geldhäuser zu diesem Zweck regelmäßig einreichen müssen. Ausweichend reagierte er auf die Frage, wie häufig die Stresstests stattfinden sollen. Zurzeit ist das jährlich der Fall, künftig wahrscheinlich seltener.

Der künftige Fed-Chef will auf alle Regeln einen „frischen Blick“ werfen und sie effizienter machen. Auf Frage von Elizabeth Warren, ob es denn auch Regeln gebe, die verschärft werden müssten, antwortete er mit Nein. Auf der anderen Seite will er seine Bemühungen nicht als „Deregulierung“ verstanden wissen. Klar ist: Dieses Thema wird ihn in den nächsten Jahren verfolgen.

Eines stellte aber selber immer wieder klar: Die Fed soll unabhängig und überparteilich bleiben. Den Versuchen einiger Republikaner, sie stärker vom Kongress beaufsichtigen zu lassen, erteilte er eine Absage und verlangte „Respekt vor der Unabhängigkeit“ seiner Institution.

Insgesamt zeigte Powell sich recht selbstbewusst, manchmal vorsichtig, hier und da ausweichend, aber in einigen Punkten auch sehr klar in seinen Aussagen. Er hielt im wesentlichen den Versuchen vor allem der Demokraten gegenüber stand, ihn für sich zu vereinnahmen, ließ aber zugleich deutliche Distanz gegenüber den Republikanern erkennen, zu deren Lager er politisch gerechnet wird. Klar wurde bei der Anhörung: Obwohl Powell bisher als zurückhaltend gilt, ist er jemand, der sich nicht versteckt, wenn es darauf ankommt.