Fehlende GroKo-Begeisterung bei „Anne Will“: AfD-Politikerin Weidel sieht „messerstechende Migranten“ als Grund

Zu Gast bei Anne Will: (v.l.) Elisabeth Niejahr (Chefreporterin der “WirtschaftsWoche”), Alice Weidel (AfD), Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Anne Will (Moderatorin), Armin Laschet (CDU), Heiko Maas (SPD). (Bild: NDR/Wolfgang Borrs)

„Verhandeln bis es quietscht – kann eine neue GroKo überzeugen?“: Diese Frage diskutierten bei „Anne Will“ am Sonntag Vorstände der CDU, SPD, Grünen und der AfD.

Die Verhandlungen für eine große Koalition gehen in die Verlängerung. Die Stimmung ist mittlerweile eher schlecht: 71 Prozent der Deutschen haben kein Verständnis mehr dafür, dass die Regierungsbildung so lange dauert, zitierte Moderatorin Will eine aktuelle Umfrage. Der Enthusiasmus stößt nicht nur in der Bevölkerung, sondern auch innerhalb der Parteireihen offensichtlich an seine Grenzen.

CDU-Vorstand Armin Laschet reagierte im TV mit Zweckoptimismus. Die derzeitigen Verhandlungen hätten gerade mal eine Woche gedauert. Etwas euphemistisch sprach er vom „kompliziertesten Ergebnis in der Nachkriegsgeschichte“. „Das Schlechteste“, korrigierte ihn Will und fragte nach dem „großen Zukunftsentwurf“ der großen Koalition. Laschet: „Es stehen riesige Aufgaben genau in den nächsten vier Jahren an, wo wir eine neue Dynamik brauchen. Da ist als Erstes die Europapolitik: Die Briten werden die Europäische Union verlassen. Wir haben zig Herausforderungen, die nur europäisch zu lösen sind.“ „Aber ‘ne knackige Formel gibt es nicht“, konterte Will. Der CDU-Mann legte daraufhin nach: „Europa wettbewerbsfähig machen, in einer völlig aus den Fugen geraten Welt und einen neuen Integrationsschritt gehen“.

Für Verwunderung sorgte AfD-Vorstand Alice Weidel. Auf ihre Meinung zur sachgrundlosen Befristung angesprochen, schweifte die Rechtspolitikerin erst einmal ab und grüßte „die Demonstranten in Cottbus“. Dort gingen am Sonntag zwei konträre Lager auf die Straße – der Verein „Zukunft Heimat“ gegen Migration sowie die Gegendemonstranten „Leben ohne Hass“. Weidel ließ keinen Zweifel daran, an wen sich ihr Gruß richtete – und lenkte wenig überraschend auf das Kernthema ihrer Partei: der Asylkritik. „Es sind die Bürger, die auf die Straße gehen, die sich zu Recht beschweren, dass die Berichterstattung so einseitig ist. Das muss man auch ganz klar so sagen: Das sind ja auch Bürger, die sich dagegen wehren, dass da messerstechende Migranten auf der Straße rumlaufen. Das muss man mal sagen.“ Erst später ging sie auf die Frage der Moderatorin bezüglich der sachgrundlosen Befristung ein: diese abzuschaffen, führe Menschen in die Arbeitslosigkeit.

AfD-Politikerin Alice Weidel sah das Hauptproblem wenig überraschend in der Migration. (Bild: NDR/Wolfgang Borrs)

Die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen seien ein „Flickwerk“, warf sie den Großparteien vor – und nannte das Grundproblem eine „Politik, die komplett die Bodenhaftung verloren hat”. Ansonsten blieb Weidel bis auf wenige Wortmeldungen an der Debatte größtenteils unbeteiligt.

Betont wenig Begeisterung zeigte auch SPD-Vorstand Heiko Maas. „Es ist in der vierten Legislaturperiode die dritte große Koalition. Und ich bin da etwas zurückhaltend, den Leuten zu sagen, dass das etwas Mitreißendes, einen Geist [gibt] wie das bei Jamaika immer behauptet wurde…“, so Maas – ehe ihn Will unterbrach: „Aber das könnte auch genau der Fehler sein: Dass sie sich eben nicht dem Mitreißenden verschreiben und dass das eine Erklärung ist für die Ermüdung, die inzwischen eingetreten ist.“ Dem widersprach der SPD-Politiker erst gar nicht – suchte die Schuld aber bei der Polit-Konkurrenz: „Dass es eine Ermüdung gibt innerhalb der Bevölkerung – wenn man sieht, dass erst mal irgendwie fünf Wochen Sondierungsgespräche bei Jamaika geführt worden sind und vorher hatte die CDU mit der CSU erst mal verhandelt… Ich finde schon, dass wir uns in drei Wochen Sondierung und Koalitionsverhandlung wirklich gesputet haben. Das ist auch notwendig, denn ich verstehe jeden, der sagt: Was macht ihr da eigentlich in Berlin, es kann doch nicht so schwer sein, eine Regierung zu bilden“.

Grünen-Chef Robert Habeck sieht indes eine generelle Unlust aller Seiten: „Herr Maas hat keine Lust auf eine große Koalition. Herr Laschet hat keine Lust auf eine große Koalition. Ich habe keine Lust auf eine große Koalition.“

„Was ist so schlimm daran, Deutschland zu regieren, dass darauf gar keiner Lust hat“, fragte Anne Will die Chefreporterin der „WirtschaftsWoche“, Elisabeth Niejahr. Diese kritisierte die passive Stimmung: „Ich finde auch, dass es das Problem ist, dass alle Lustlosigkeit ausstrahlen. Es ist überhaupt nicht schlimm, es ist ein Geschenk, dieses Land gestalten zu dürfen“, so die Journalistin. „Ich finde, dass zum Beispiel die SPD, die ständig einen gequälten Eindruck macht auf dem Parteitag, die ständig darüber redet, wie sie sich erneuern muss: Das macht keinen Spaß, von so einer Partei regiert zu werden. Bei der CDU ist das ähnlich.“ Man sei in einer Art Übergangsphase, so die Journalistin. Bei beiden Großparteien wisse man nicht, in welche Richtung sie sich entwickeln würden, auch an der Spitze stünde zur Zeit die Richtungsfrage.

Am Ende blieb auf allen Seiten vor allem eines: Das nach wie vor vorhandene Gefühl der Lustlosigkeit.