FDP-Generalsekretär: Probleme in Zusammenarbeit mit China ansprechen

BERLIN (dpa-AFX) -Vor der China-Reise von Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai eine auf Basis eigener Werte und Interessen geänderte Strategie im Umgang mit dem Land gefordert. "China ist ein wichtiger Handelspartner, gleichzeitig aber auch ein systemischer Rivale", sagte Djir-Sarai am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Von der Reise des Bundeskanzlers nach Peking müsse "die unmissverständlichen Botschaften ausgehen, dass zum einen Menschenrechte nicht verhandelbar sind und ihre Einhaltung im Fokus unserer Interessen als Land stehen und zum anderen, dass Wirtschaftsbeziehungen immer regelbasiert und fair sein müssen".

Djir-Sarai rief Scholz auf, diese Maxime gegenüber China offen anzusprechen, ebenso wie die Probleme in der Zusammenarbeit. "Deutschland darf im Umgang mit China nicht den gleichen Fehler machen wie bei Russland. Wir dürfen uns nicht noch tiefer in die wirtschaftliche Abhängigkeit von China begeben. Um Wohlstand und Arbeitsplätze in Deutschland zu sichern, muss die von Olaf Scholz ausgerufene Zeitenwende auch im Umgang mit China mit Leben gefüllt werden", sagte der FDP-Politiker.