FDP-Generalsekretär offen für direkte Panzerlieferungen an Ukraine

BERLIN (dpa-AFX) - Wegen Problemen bei Waffenlieferungen über den sogenannten Ringtausch hat sich FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai offen für direkte Panzerlieferungen an die Ukraine gezeigt. Wenn das Verteidigungsministerium zu der Feststellung komme, dass der Ringtausch nicht funktioniere, "ist das ein Weg aus meiner Sicht zu sagen, ja, dann wird das direkt geliefert", sagte Djir-Sarai am Montag im Deutschlandfunk.

"Es geht hier um konkrete Unterstützung der Ukraine in einer entscheidenden Phase des Krieges, und es geht auch um das Ansehen Deutschlands als Nato-Partner", sagte Djir-Sarai. Es solle sehr rasch untersucht werden, "warum das Ganze nicht klappt" und wie man dies optimieren könne. Gegebenenfalls solle auch gesagt werden, "diese Konzeption des Ringtausches war in der Theorie richtig, aber leider in der Praxis nicht umsetzbar".

Deutschland müsse der Ukraine Solidarität nicht nur mit Worten, sondern "konkret mit Taten und Handlungen" demonstrieren, mahnte der Außenpolitiker. An den Machtverhältnissen im Ukraine-Krieg habe sich nichts geändert - Russland verfüge nach wie vor über sehr viele Ressourcen. "Umso wichtiger ist es, in dieser Phase des Krieges weiterhin die Ukraine zu unterstützen. Zeit spielt eine sehr wichtige Rolle, und bei allen Debatten zum Thema Waffenlieferungen sollte man das immer berücksichtigen, dass die Zeitkomponente außerordentlich wichtig ist."

Die Idee des Ringtauschs entstand kurz nach Beginn des Ukraine-Kriegs, um das angegriffene Land mit schweren Waffen zu versorgen. Dazu sollten östliche Nato-Partner Waffen sowjetischer Bauart, mit denen die ukrainischen Soldaten ohne Zusatzausbildung umgehen können, zur Verfügung stellen und als Ersatz von Bündnispartnern wie Deutschland westliche Fabrikate erhalten.

Außenministerin Annalena Baerbock und Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (beide Grüne) räumten am Wochenende ein, dass die Strategie nicht so funktioniere wie geplant. Nach Göring-Eckardt hatte sich auch FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann offen für direkte Panzerlieferungen gezeigt.

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