Was ein fast 20 Jahre alter Text von Merkel über ihre vierte Amtszeit sagt

Sebastian Christ
Vielen Dank für die Blumen – Merkel nimmt Glückwünsche im Bundestag entgegen.

Der Bundestag hat Angela Merkel am Mittwoch zum vierten Mal zur Kanzlerin gewählt. Ein halbes Jahr in dieser Legislaturperiode ist bereits verstrichen. Dreieinhalb Jahre bleiben ihr noch, um den Aufstieg der AfD zu einer systembestimmenden Kraft in der deutschen Politik zu verhindern.

Die Lage ist ernst: Bereits jetzt kommen die Rechtsradikalen im Bundestag auf gut ein Siebtel der Abgeordneten. Der Aufstieg der AfD ist verantwortlich dafür, dass es im Bundestag kaum noch politisch sinnvolle Koalitionsmöglichkeiten gibt.

Die Große Koalition war zum Schluss die einzige verbliebene Option für eine Regierung, die über eine Mehrheit im Bundestag verfügt.

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Und es ist nicht auszuschließen, dass dies zum letzten Mal der Fall war: Union und SPD haben in den vergangenen vier Jahren massiv an Zuspruch verloren. Die beiden größten Fraktionen kommen auf kaum mehr als 55 Prozent der Sitze.

Merkel muss mit alten Gewissheiten brechen

Es gibt wenige Texte und Reden, die von Angela Merkels Kanzlerschaft in Erinnerung bleiben werden. Die CDU-Politikerin begriff ihre Politik stets als einen fortwährenden Prozess der Problemlösung, und genau das ist auch ihre große Stärke.

Doch allein damit wird sie in den kommenden vier Jahren nicht weiter kommen.

Die Politik in Deutschland muss beweisen, dass sie verstanden hat, was die Populisten groß gemacht hat. Und dazu braucht es den Mut, mit jenen alten Gewissheiten zu brechen, die nach außen den Eindruck vermitteln, der Berliner Politikbetrieb sei nicht mehr in der Lage, die Probleme des Landes zu erkennen und zu lösen.

Angela Merkel ist dazu in der Lage. Sie hat es selbst bewiesen: In ihrem wohl folgenreichsten Text, den sie in ihrer Politkarriere geschrieben hat. Lange, bevor sie Kanzlerin wurde.

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