Facebook will mögliche Einmischung Moskaus bei Brexit-Referendum genauer prüfen

Nutzer-Klagen gegen Facebook sind nur individuell zulässig

Das Online-Netzwerk Facebook hat zugestimmt, seine Untersuchung zu einer möglichen russischen Einflussnahme vor dem Brexit-Referendum in Großbritannien auszuweiten. Das teilte der Ausschuss für Digitaltechnik, Kultur, Medien und Sport des britischen Unterhauses (DCMS) am Mittwoch mit, den die bisherigen Antworten des US-Internetriesen wenig überzeugt hatten. Der Ausschuss hatte außer Facebook auch den Kurzmitteilungsdienst Twitter zur Herausgabe von Daten aufgefordert.

Dabei geht es um Internet-Aktivitäten angesichts des Brexit-Referendums im Juni 2016 und der britischen Parlamentswahl im Juni 2017. Der Ausschuss, der sich unter anderem mit Falschnachrichten im Internet befasst, will wissen, ob die in St. Petersburg ansässige Einrichtung Internet Research Agency Einfluss daran beteiligt war.

Facebook hatte auf entsprechende Anfragen des Ausschusses Ende 2017 geantwortet, die Einflussnahme der russischen Organisation in Großbritannien sei nur gering gewesen. Dem Ausschuss zufolge gibt es aber keinen Zweifel daran, dass Russland sich in die britische Politik eingemischt hat.

In einem am Mittwoch vom Ausschussvorsitzenden Damian Collins veröffentlichten Schreiben des Chefs von Facebook Großbritannien, Simon Milner, heißt es, die Sicherheitsteams des Konzerns würden nun zügig die mit Russland verbundenen Online-Konten auf eine mögliche Einmischung genauer überprüfen. Das werde mehrere Wochen in Anspruch nehmen.

Collins begrüßte die Antwort von Facebook und erklärte, er erwarte nun die Ergebnisse der Untersuchung. Es sei richtig, "dass Unternehmen wie Facebook eigene Nachforschungen einleiten, wenn es so klare öffentliche Bedenken gibt, und nicht nur handeln, wenn ihnen Geheimdienstinformationen vorgelegt werden", erklärte er. Der Ausschussvorsitzende hatte Facebook zuvor vorgeworfen, "keine Arbeit" in seine ersten Untersuchung gesteckt zu haben.

Mitglieder des britischen Parlamentsausschusses reisen im Februar in die USA. Dort sollen die zuständigen Manager von Facebook, Twitter und Google Stellung zur Frage der "fake news" Stellung nehmen.