Parteikollegen kritisieren Finanzminister Scholz für sein Schweigen

Der Finanzminister hält seine Pläne gern geheim. Er arbeitet lieber im Stillen. Bei den Sozialdemokraten wächst die Skepsis gegenüber ihrem Vize.


Wenn Olaf Scholz (SPD) in den vergangenen Wochen seine europäischen Kollegen besuchte, sorgte er für verblüffte Gesichter. „Man muss sich als deutscher Finanzminister vorstellen können, dass man morgens aufwacht, und man ist der griechische. Oder der italienische“, verkündete er als seine Strategie. Solche Töne waren die Kollegen nicht gewohnt.

In Deutschland allerdings fragt sich mittlerweile so mancher, ob Scholz morgens nach dem Aufwachen daran denkt, dass er der Bundesfinanzminister ist. Zumindest finden auch Sozialdemokraten, dass er zu wenig aus seinem Amt macht. Zu spät, zu leise, zu wenig – so fasst ein Finanzpolitiker die 100-Tage-Bilanz des Ministers zusammen.

Nach acht Jahren Wolfgang Schäuble (CDU) hatte sich die SPD viel vom Finanzministerium versprochen. Doch dann schien es in den ersten Wochen so, als ob sich mit Scholz kaum etwas ändere. Der SPD-Vizekanzler fiel vor allem durch sein Bekenntnis zur schwarzen Null auf.


Der frühere Hamburger Bürgermeister will demonstrieren, dass auch Sozen etwas von solider Finanzpolitik verstehen. Ein vernünftiger Ansatz. Doch dann ließ sein Ministerium auch noch den Eindruck entstehen, ausgerechnet unter einem SPD-Kassenwart würden die Investitionen sinken

Über „Olaf Schäuble“ lästerten da schon die Ersten. Und Scholz tat wenig dagegen. Als er bei einer Podiumsdiskussion gefragt wurde, ob er sagen könne, was ihn von seinem Vorgänger unterscheide, fiel die Antwort knapp aus: „Nein.“

Unbequeme Fragen beantwortet Scholz ungerne

In Scholz’schen Maßstäben ist das nicht mal die kürzeste Antwort. Wenn ihm Fragen nicht zusagen, dann schweigt der 60-Jährige seine Gesprächspartner auch mal an. Oder sagt solche Sätze: „Wir sind auf der Suche nach einer verhandelten Richtigkeit.“

Schweigsamkeit ist bei Scholz Strategie. Er ist überzeugt, dass Arbeit im Stillen zu besseren Ergebnissen führt. Als Hamburger Bürgermeister hatte er damit Erfolg. Doch funktioniert das auch als Finanzminister? Bisher führt es dazu, dass er Erwartungen enttäuscht. Beim Jahreskongress der Steuerberater war eine 50-minütige Rede eingeplant. Scholz war nach 20 Minuten fertig, was im Saal Irritationen auslöste. Irritiert waren auch die Bundestagsabgeordneten im Haushaltsausschuss, dass Scholz sich über Wochen nicht blicken ließ.

Aber in solchen Punkten zeigt sich Scholz bockig. Er will lieber still im Hintergrund arbeiten und nächtelang mit seinem französischen Kollegen Bruno Le Maire verhandeln, statt öffentlich Wirbel zu machen. Nur solide Arbeit, so glaubt er, wird sich am Ende für die SPD auszahlen.


Dass der Plan aufgeht, bezweifeln auch Sozialdemokraten. So machte Scholz lange um seine Euro-Zonen-Pläne ein Geheimnis, bis Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ihm zuvorkam und seine Vorarbeit präsentierte. In seinem Umfeld versuchte man das als Strategie zu verkaufen. Merkel habe die Ideen verkünden müssen, damit die Unionsfraktion sie nicht gleich zunichtemache. Das überzeugte aber selbst Genossen nicht. „Haben wir so wenig Probleme, dass wir uns nun auch die der Union ans Bein binden müssen?“, fragt einer.

Noch sind solche kritischen Stimmen die Ausnahme. Doch mit jedem Monat, in dem die SPD unter 20 Prozent verharrt, wird der Druck auf Scholz steigen, endlich öffentlich als Finanzminister zu punkten.

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