EZB macht "Trippelschritt" Richtung Ende der Anleihenkäufe

EZB macht "Trippelschritt" Richtung Ende der Anleihenkäufe

Die Europäische Zentralbank (EZB) rechnet mit einer weiterhin positiven wirtschaftliche Entwicklung der Eurozone. Sie hob am Donnerstag ihre Prognose für das Wirtschaftswachstum von 2,3 auf 2,4 Prozent an. Außerdem machte sie einen "Trippelschritt in Richtung Ausstieg aus der extrem expansiven Geldpolitik", wie der Bundesverband Deutscher Banken erklärte. Denn in der EZB-Erklärung fehlt der Hinweis, sie könne ihr Anleihenkaufprogramm wieder aufstocken.

Zum ersten Mal seit Dezember 2016 verzichtete die EZB am Donnerstag auf den Zusatz, dass sie ihre Anleihenkäufe in Höhe von derzeit 30 Milliarden Euro jederzeit "in Umfang und/oder Zeit" ausweiten könne, wenn die Rahmenbedingungen dies erfordern. EZB-Präsident Mario Draghi betonte, die Formulierung sei mit Blick auf die zurückliegende Stabilisierung der Finanzmärkte gestrichen worden - und kein Signal für die Zukunft.

Nach wie vor erklärt die EZB, dass die Ankäufe von Staats- und Unternehmensanleihen wie beabsichtigt bis September 2018 laufen sollen - "und darüber hinaus falls nötig". Es wurde also nur der Hinweis auf eine mögliche Steigerung des Umfangs gestrichen.

Ihre Prognose zur Inflation in Höhe von 1,4 Prozent behielt die EZB bei. Entsprechend beließ sie den Leitzins bei null Prozent. Banken müssen weiterhin einen Strafzins von minus 0,4 Prozent auf Einlagen bei der EZB zahlen.

Risiken für die Konjunktur lauern Draghi zufolge vor allem außerhalb der Eurozone, nämlich in der Wirtschaftspolitik von US-Präsident Donald Trump. Der EZB-Präsident kritisierte die angekündigten Strafzölle auf Stahl und Aluminium. Die internationalen Beziehungen böten Anlass zur Sorge: "Wenn man Zölle gegen die eigenen Verbündeten verhängt, fragt man sich, wer die Feinde sind."

Darüber hinaus warnte Draghi mit Blick auf Trump vor einer Lockerung der Kontrolle der Finanzmärkte. "Dieselben Fehler sollten nicht wiederholt werden", sagte er und verwies auf die Phase der Deregulierung vor der Finanzkrise 2007. Auch wenn die Europäische Union derzeit keine solchen Pläne verfolge, könnten Änderungen in "einem anderen großen Markt" die Finanzmärkte weltweit beeinflussen, warnte Draghi.