Und ewig stört Hartz IV

Andrea Nahles dürfte beim SPD-Parteitag am Sonntag klar gegen ihre Konkurrentin Simone Lange gewinnen. Doch die Flensburger Basiskandidatin reißt geschickt alte Wunden auf. Das sagt viel über den Gemütszustand der SPD.

Wenn Simone Lange, die Frau, die sie jetzt „Rebellin“ nennen in der SPD, ein bisschen im Internet stöbert, wird sie auf einen Artikel stoßen, der ihr gefallen dürfte. Vor rund drei Jahren, die Agenda-und Hartz-Reformen feierten gerade ihren zehnten Geburtstag, veröffentlichten Sigmar Gabriel und Andrea Nahles gemeinsam einen Gastbeitrag in der „Süddeutschen Zeitung“. Darin würdigten die beiden an prominenter Stelle den „großen Anteil“, den das Reformwerk bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit hatte. Die Botschaft: Der deutsche Job-Boom, das neue Wirtschaftswunderland – sie waren nicht zuletzt das Werk von Peter Hartz und Gerhard Schröder.

Der Artikel war der demonstrative Versuch, eine Krankheit zu heilen, an der die SPD auf das Heftigste laborierte: nennen wir sie Morbus Hartz. Der damalige Parteichef und die damalige Arbeitsministerin, die Schröder einmal die „Abrissbirne sozialdemokratischer Programmatik“ genannt hat, hakten sich unter und erteilten der Agenda ihre Absolution. Das war von großer parteipolitischer Symbolik (auch deswegen, weil Nahles und Gabriel sonst herzlichste Abneigung verbindet). Aber wie man heute weiß: Die Schreibtherapie hat nichts genutzt.

Womit wir wieder bei Simone Lange wären, der Flensburger Oberbürgermeisterin, die an diesem Sonntag als Gegenkandidatin zu Andreas Nahles auf dem Wiesbadener Bundesparteitag antritt. Es müsste zwar ein großes Wunder passieren, damit Nahles nicht die deutliche Mehrheit der Stimmen bekommt und die erste Frau an der Spitze der SPD wird. Generalsekretär Lars Klingbeil hat sich gerade erst im WirtschaftsWoche-Interview für sie ausgesprochen, sogar der No-Groko-Anführer und Juso-Chef Kevin Kühnert.


Und doch: Die chancenlose Herausforderin Lange reaktiviert sehr geschickt das Hartz-Trauma. Sie sei trotz und nicht wegen Schröder in die SPD eingetreten, erzählte sie gern auf ihren Werbetouren durch die Partei. Sie will Hartz abschaffen, sich dafür sogar entschuldigen, plädiert stattdessen für ein Grundeinkommen und erzählt zur Untermauerung plakativ aus ihrem Jobcenter-Alltag als Bürgermeisterin.

All das dürfte bei einigen Genossen verfangen. Selbst bei denen, die sie am Ende aus Parteiräson nicht wählen werden. Und das sagt viel über eine SPD, die bis heute nicht weiß, welchen Weg sie einschlagen soll, um das 20-Prozent-Tal zu verlassen. Den rechten? Den linken? Den alten? Oder falls neue Pfade – welche genau?

Als Berlins Bürgermister Michael Müller vor einigen Wochen mit seinem Vorstoß eines „solidarischen Grundeinkommens“ die Debatte zum x-ten Mal neu eröffnete, war jedenfalls alles wie immer. Wer wollte, nahm Müllers Idee zum Anlass, um sein ewiges Leiden an Hartz IV zu Protokoll zu geben. Der neue Arbeitsminister Hubertus Heil wiederum hatte sichtlich Mühe, seinen Parteifreund in Talkshows zu verteidigen. Und Olaf Scholz, der kommissarische SPD-Chef, sprach ein Basta-Machtwort – aber niemand hörte so recht.


Morbus Hartz wühlt und zerrt noch immer in den Eingeweiden der SPD, die Partei leidet und leidet und leidet an ihrer epochalen Reform. Weshalb Simone Lange sich tatsächlich sehr für Nahles‘ Jubiläumslob aus dem Jahre 2015 interessieren dürfte. Lange nimmt einen ebenso populistischen wie unrealistischen Gegenstandpunkt ein – aber der dürfte einfache Punkte und Applaus bringen. Sie könnte Nahles, die doch selbst erst von links in die pragmatische Mitte wanderte, damit also genüsslich zu einem Hartz-Plädoyer auf offener Parteitagsbühne auffordern. Zur Genossen-Gretchen-Frage live sozusagen.

Vielleicht ist Ende des Parteitags also gar nicht das Interessanteste, welche Stimmenzahl Nahles genau bekommt. Sondern ob sie überzeugend auf die ewige Hartz-Frage antwortet.