EVP will Schelling als neuen Euro-Gruppenchef


Die christdemokratische Europäische Volkspartei (EVP) will den österreichischen Finanzminister Hans-Jörg Schelling zum Chef der Euro-Gruppe machen. Die zur EVP gehörenden Finanzminister der Euro-Zone, darunter auch der geschäftsführend amtierende deutsche Finanzminister Peter Altmaier, hätten sich bei einem Arbeitstreffen Anfang der Woche in Brüssel darauf verständigt, Schelling für die Nachfolge von Jeroen Dijsselbloem vorzuschlagen, erfuhr das Handelsblatt aus Teilnehmerkreisen. Nach der österreichischen Parlamentswahl ist zwar noch nicht klar, ob Schelling in Wien wieder Finanzminister wird. Seine Chancen stünden aber sehr gut, hieß es in Brüssel.

Dijsselbloems Amtszeit läuft noch bis Mitte Januar. Der Niederländer muss abtreten, weil seine Sozialdemokratische Partei der neuen niederländischen Regierung nicht mehr angehört. Die Euro-Gruppe will bei ihrem nächsten Treffen Anfang Dezember einen neuen Euro-Gruppenvorsitzenden wählen. Bis dahin müssen offiziell Kandidaturen eingereicht werden.


Die EVP-Minister hätten bei ihrem Treffen auch über die Möglichkeit gesprochen, einen Kandidaten aus einer anderen Partei zu unterstützen. Man habe diese Möglichkeit aber schließlich verworfen, weil die anderen Parteien keinen geeigneten Kandidaten hätten. Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire, der Interesse an dem Amt bekundet hatte, habe in der Runde der EVP-Finanzminister kaum Unterstützung gefunden. Das gelte auch für den zweiten liberalen Kandidaten: Luxemburgs Finanzminister Pierre Gramegna hatte sich ebenfalls für das Amt ins Spiel gebracht.

Anspruch auf das Amt erheben auch die sozialdemokratischen Finanzminister in der Euro-Gruppe. Sie hätten jedoch Schwierigkeiten, sich auf einen Kandidaten zu einigen, hieß es in Brüssel. Der slowakische Finanzminister Peter Kazimir und der portugiesische Kassenwart Marion Centeno würden sich gegenseitig blockieren. Auch der sozialistische EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici macht sich immer noch Hoffnungen auf das Amt. Das ist erstaunlich, da fast alle Finanzminister aus prinzipiellen institutionellen Gründen dagegen sind, den Euro-Gruppenvorsitz in die Hand der EU-Kommission zu geben. Kommentar eines hohen EU-Diplomaten zu Moscovicis Ambitionen: „Der spinnt“.